{"id":1327,"date":"2019-08-31T20:21:22","date_gmt":"2019-08-31T18:21:22","guid":{"rendered":"http:\/\/polizei-newsletter.de\/wordpress\/?p=1327"},"modified":"2019-08-31T20:21:22","modified_gmt":"2019-08-31T18:21:22","slug":"ulrich-eisenberg-beweisrecht-der-stpo-spezialkommentar-rezensiert-von-holger-plank","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/polizei-newsletter.de\/wordpress\/?p=1327","title":{"rendered":"Ulrich Eisenberg – Beweisrecht der StPO – Spezialkommentar – Rezensiert von: Holger Plank"},"content":{"rendered":"

Ulrich Eisenberg, Ulrich Prof. Dr. em. [1]<\/a>; Beweisrecht der StPO – Spezialkommentar[2]<\/a>;<\/strong> ISBN: 978-3-406-70263-1, 1269 Seiten, C. H. Beck Verlag, M\u00fcnchen, 10. Auflage 2017, 209.- \u20ac)<\/p>\n

\"\"<\/p>\n

Prof. Dr. em. (2007) Ulrich Eisenberg<\/strong> geh\u00f6rt zu den wenigen Forschern, dessen ehemalige Sch\u00fcler und wissenschaftliche Mitarbeiter, inzwischen allesamt selbst namhafte Wissenschaftler, ihm inzwischen zwei sehr umfang\u00adreiche Fest\u00adschriften zum 70ten Geburtstag im Jahr 2009[3]<\/a> und zum 80ten Geburtstag im Jahr 2019[4]<\/a> gewidmet haben. Diese besondere akademische Ehre und pers\u00f6nliche Wertsch\u00e4tzung ist mehr als nachvollziehbar, geh\u00f6ren doch z. B. seine Grund\u00adlagenwerke und Kommentare zur Kriminologie[5]<\/a>, zum Ju\u00adgend\u00adge\u00adrichtsge\u00adsetz (JGG)[6]<\/a> und eben zum Beweisrecht der StPO<\/strong> zum \u201eStandardinventar der Professionen\u201c und setz(t)en auf diesen Gebieten beacht\u00adliche Standards. Eisen\u00adberg, als Rechtswis\u00adsenschaftler – nicht selbstverst\u00e4ndlich – der Kriminologie be\u00adsonders verbunden, legt(e) in seinen Werken und Lehr\u00adb\u00fcchern[7]<\/a> immer beson\u00adderen Wert auf die \u201eVer\u00adbin\u00addung von geltendem Recht mit empirischen Erkennt\u00adnissen\u201c, also auf interdisziplin\u00e4r befruchtete kritische Refle\u00adxivit\u00e4t. Er \u201ebleibt dabei (auch in seinem beeindruckenden Werk zum Beweisrecht) nicht in theoretischen Er\u00f6rterungen stecken, sondern betrachtet die Frage\u00adstellungen von der ganz praktischen Seite, etwa wenn es um die Spuren\u00aduntersuchung (Rn. 1895 ff., S. 913 ff) geht. Daf\u00fcr bedient er sich\u00a0(auch) der Erfahrung zweier Polizeibeamter, die ihre Fachkunde zur Verf\u00fcgung stellten.\u201c[8]<\/a> Wenn man so will, kann man seine Werke und sein Wirken deshalb auch disziplin- und profes\u00adsions\u00fcbergreifend in die Tradition einer \u201eGe\u00adsamten Straf\u00adrechts\u00adwissenschaft\u201c i. S. Franz von Liszts<\/a> stellen.<\/p>\n

Das Ziel des Strafverfahrens ist es letztlich, die dem zu beurteilenden inkri\u00adminierten Lebenssachverhalt zugrunde\u00adliegende \u201ematerielle Wahrheit\u201c zu er\u00adfor\u00adschen. Diesem Ideal dient die \u201eAuf\u00adkl\u00e4rungspflicht\u201c im Rahmen des \u201eEr\u00admitt\u00adlungs\u00adgrundsatzes\u201c, wenn auch in den verschiedenen Verfahrensabschnitten mit unterschiedlich hohen Vor\u00adaus\u00adset\u00adzungen. So ist z. B. die beh\u00f6rdliche \u201eAmtsauf\u00adkl\u00e4rungs\u00adpflicht\u201c notwendiges \u201eGegenst\u00fcck\u201c zu den weitaus umf\u00e4ng\u00adlicheren Kri\u00adterien (richterlicher) Beweis\u00adw\u00fcrdigung, \u201edie nur auf der Grundlage einer umfas\u00adsenden Aufkl\u00e4rung und im Rahmen freier richterlicher Beweis\u00adw\u00fcrdigung m\u00f6glich ist\u201c, welche abschlie\u00dfend zur manifesten richterlichen \u00dcberzeu\u00adgung f\u00fchrt (\u00a7 261 StPO<\/a>). Aufkl\u00e4rung und damit Beweis\u00aderhebung darf sich nur inner\u00adhalb rechtsstaatlich zul\u00e4ssiger Grenzen be\u00adwegen. Das macht das Beweisrecht<\/strong> in allen seinen Komponenten[9]<\/a>, die im ersten Teil<\/strong> des beeindruckenden Kom\u00admentars explizit dargelegt werden, inzwischen zu einer au\u00dfer\u00adordentlich komplizierten Materie. Trotzdem l\u00e4sst sich diese mithilfe – v. a. aber auch trotz der zahllosen jedoch notwendigen Erl\u00e4u\u00adterungen und Verweise, die das umf\u00e4ngliche Werk auszeichnen – der \u00fcbersichtlichen Darstellung aber durchaus f\u00fcr alle Verfahrensbeteiligten gut nachvollziehen und damit tiefgreifend be\u00adleuchten.<\/p>\n

Der zweite<\/strong>[10]<\/a> und der dritte<\/strong>[11]<\/a> Teil<\/strong> des Kommentars widmet sich wiederum tiefgreifend den verschie\u00addenen strafprozessualen Verfahrensstadien und den Rech\u00adten und Pflichten der Verfahrensbeteiligten. <\/strong>Dabei kommen die Justiz (Gericht) und die Strafverfolgungsbeh\u00f6rden (StA und Polizei) aufgrund der Dichte und Kom\u00adplexit\u00e4t der zur Beurteilung des Gesamtgeschehens notwen\u00addigen wissen\u00adschaftlichen Expertise kaum noch ohne \u201eSachverst\u00e4ndige<\/strong>\u201c aus, mit denen sich der aus- und ergiebige vierte Teil[12]<\/a><\/strong> des Kommentars besch\u00e4ftigt.<\/p>\n

Der letzte und zur Beweisf\u00fchrung inzwischen immer wichtiger gewordene f\u00fcnf\u00adte<\/strong>[13]<\/a> Teil<\/strong> des Kommentars kommentiert die Einf\u00fchrung, Verwendung und Ver\u00adwer\u00adtung \u201esachlicher Beweismittel<\/strong>\u201c.<\/p>\n

Eisenberg stellt die komplizierte Materie des Beweisrechts ersch\u00f6pfend und vor allem erfreulicherweise und damit zus\u00e4tzlich Gewinn bringend interdisziplin\u00e4r dar. Somit wird dieser au\u00dferordentlich praxisgerechte \u201eSpezialkommentar\u201c neben den durchaus vor\u00adhandenen \u201eStandardkommentaren\u201c nicht nur f\u00fcr die\u00adjenigen unverzichtbar, die sich mitunter in den Tiefen und mitunter abseits g\u00e4ngiger Fragestellungen des Beweisrechts bewegen m\u00fcssen. Es geh\u00f6rt, auch wenn es nicht ganz billig ist, m. E. in jeden B\u00fccherschrank der genannten Professionen. Allerdings bedarf die 10. Auflage des Werks angesichts zahl\u00adreicher unmittelbar bevorstehender und umf\u00e4nglicher strafprozessualer Modi\u00adfikationen (nicht zuletzt der nationalen Umsetzung der europ\u00e4ischen \u201eProzesskosten-RiLi\u201c [\u201enotwendige Vertei\u00addi\u00adgung\u201c; Richtlinie (EU) 2016\/1919<\/a>], der europ\u00e4ischen \u201eRichtlinie \u00fcber Verfahrensgarantien in Strafverfahren f\u00fcr Kinder\u201c [Richtlinie (EU) 2016\/800<\/a>] und den vorgesehenen \u00c4nderungen der StPO [vgl. \u201eEckpunktepapier<\/a> zur Modernisierung des Strafverfahrens\u201c vom 15.05.2019] \u2013 RefE zu denselben liegen bereits vor) schon wieder der Bearbeitung.<\/p>\n

[1]<\/a> Prof. Dr. iur., Emeritus, Lehrstuhl f\u00fcr Strafrecht, Kriminologie, Jugendstrafrecht und Straf\u00advollzug<\/a> an der Freien Universit\u00e4t Berlin.<\/p>\n

[2]<\/a> Vgl. Website<\/a> des Verlags nebst Inhaltsverzeichnis<\/a> des Werks. Die 11. Auflage befindet sich bereits in der Planung, voraussichtlich fortgef\u00fchrt von den Prof. Puschke und Singelnstein (vgl. Fn. 4).<\/p>\n

[3]<\/a> Hrsg. von Prof. Dr. Ernst M\u00fcller<\/a>, Prof. Dr. G\u00fcnther M. Sander<\/a> und Helena V\u00e1lkov\u00e1<\/a> im C. H. Beck Verlag, M\u00fcnchen, vgl. Inhaltsverzeichnis<\/a>.<\/p>\n

[4]<\/a> \u201eF\u00fcr die Sache \u2013 Kriminalwissenschaften aus unabh\u00e4ngiger Perspektive\u201c, hrsg. von Prof. Dr. Ingke Goeckenjan<\/a>, Prof. Dr. Jens Puschke<\/a>, LL. M. (King\u2019s College London) und Prof. Dr. Tobias Singelnstein<\/a> bei Duncker & Humblot, Berlin, vgl. Inhaltsverzeichnis<\/a> und kurze Besprechung des Werks im PNL<\/a>.<\/p>\n

[5]<\/a> Inzwischen in der 7., v\u00f6llig neu bearbeiteten Auflage 2017 fortgef\u00fchrt von Prof. Dr. Ralf K\u00f6lbel<\/a>, hrsg. im Verlag Mohr Siebeck<\/a>, T\u00fcbingen (bis zur 6. Auflage, 2005, hrsg. bei C. H. Beck, M\u00fcnchen).<\/p>\n

[6]<\/a> Inzwischen in der 20. (!) Auflage 2018 bei C. H. Beck, M\u00fcnchen erschienen, vgl. Website<\/a> des Verlags.<\/p>\n

[7]<\/a> Gerade erschien, beispielhaft f\u00fcr die nachfolgende Feststellung, die 10. Auflage des von ihm begr\u00fcndeten Lehrbuchs \u201eF\u00e4lle zum Schwerpunkt Strafrecht\u201c (vgl. Inhaltsverzeichnis<\/a>) bei C. H. Beck, M\u00fcnchen, ab der 9. Auflage fortgef\u00fchrt von Prof. Dr. Jochen Bung<\/a>, in der aktuellen 10. Auflage von Prof. Dr. Ralf K\u00f6lbel.<\/p>\n

[8]<\/a> Vgl. hierzu auch die Besprechung des Werks auf der Website \u201eStrafakte.de\u201c, zuletzt auf\u00adgerufen am 12.08.2019.<\/p>\n

[9]<\/a> Beginnend mit den \u201eBeweisgrunds\u00e4tzen<\/strong>\u201c (Kap. I), dem \u201eBeweisantragsrecht<\/strong>\u201c (Kap. II), den \u201eBeweisverboten<\/strong>\u201c (Kap. III, untergliedert in die Unterkapitel \u201eBeweis\u00aderhebungs\u00adverbote<\/em>\u201c mit seinen Unterthemen \u201eBeweisthema-, Beweismethoden- und Beweismittel\u00adverbot\u201c und \u201eBeweisverwertungsverbote<\/em>\u201c), fortgef\u00fchrt mit dem \u201eBeweis bei Wiederaufnahme<\/strong> eines rechtskr\u00e4ftig durch Urteil abgeschlossenen Verfahrens\u201c (Kap. IV) und der immer bedeutsameren Problematik des \u201eBeweistransfers<\/strong> zwischen EU-Staaten\u201c (Kap. V).<\/p>\n

[10]<\/a> Insbesondere dem \u201eBeschuldigten<\/strong>\u201c (Kap. 1), der im Zwischenverfahren zum \u201eAngeschul\u00addigten<\/strong>\u201c (Kap. II) und im Hauptverfahren zum \u201eAngeklagten<\/strong>\u201c (Kap. III) wird und Fragen der strafprozessualen Verfahrensweisen in den F\u00e4llen, in denen es \u201eMitbeschuldigte<\/strong>\u201c bzw. \u201eMitangeklagte<\/strong>\u201c gibt (Kap. IV)<\/p>\n

[11]<\/a> Hierin wird der \u201eZeuge<\/strong>\u201c behandelt und Fragen zu den \u201eVoraussetzungen und zur Ge\u00adstaltung der Vernehmung des Zeugen<\/em>\u201c (Kap. I) sowie zur \u201eAussagew\u00fcrdigung<\/em>\u201c (Kap. II \u2013 Aussagef\u00e4higkeit und Glaubhaftigkeit im Erst- und im Revisionsverfahren) besprochen.<\/p>\n

[12]<\/a> Der sich in die Kapitel \u201eVoraussetzung und Gestaltung der T\u00e4tigkeit<\/strong>\u201c des Sachver\u00adst\u00e4ndigen in Abgrenzung zum \u201esachkundigen Zeugen<\/em>\u201c, zum \u201eAugenscheinsgehilfen<\/em>\u201c und zum \u201eDolmetscher \/ \u00dcbersetzer<\/em>\u201c (Kap. I), \u201e\u201c\u00fcberwiegend\u201c personenbezogene Unter\u00adsu\u00adchungen\u201c (Kap. II) und \u201eUntersuchungen (\u00fcberwiegend) sachbezogener Art\u201c (Kap. III) glie\u00addert.<\/p>\n

[13]<\/a> Gegliedert in die Kapitel \u201eUrkunden<\/strong>\u201c (Kap. 1), sonstige \u201eAugenscheinsobjekte<\/strong>\u201c (Kap. II – wie z. B. Tontr\u00e4ger, Filme, Lichtbilder etc., Pl\u00e4ne \/ Modelle, Personen und technische Auf\u00adzeichnungen), verbunden mit Fragen einer rechtsstaatlich beanstandungsfreien \u201eBeschaf\u00adfung<\/strong>\u201c derselben (Kap. III), dort gegliedert in offene<\/strong> strafprozessuale Verfahren der \u201eBeschlagnahme<\/em>\u201c, der \u201eDurchsuchung<\/em>\u201c sowie einiger weniger \u201everdeckter<\/em><\/strong> Ma\u00dfnahmen<\/em>\u201c (z. B. der Telekommunikations\u00fcberwachung<\/em> und dem Einsatz technischer Mittel<\/em>) und den damit zusammenh\u00e4ngenden Folgeerfordernissen der \u201eBenachrichtigung\u201c, daraus entstehenden \u201eRechtsbehelfen<\/em>\u201c und gesetzlichen \u201eL\u00f6schungserfordernissen<\/em>\u201c.<\/p>\n

Rezensiert von: Holger Plank<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Ulrich Eisenberg, Ulrich Prof. Dr. em. [1]; Beweisrecht der StPO – Spezialkommentar[2]; ISBN: 978-3-406-70263-1, 1269 Seiten, C. H. Beck Verlag, M\u00fcnchen, 10. Auflage 2017, 209.- \u20ac) Prof. Dr. em. (2007) Ulrich Eisenberg geh\u00f6rt zu den wenigen Forschern, dessen ehemalige Sch\u00fcler und wissenschaftliche Mitarbeiter, inzwischen allesamt selbst namhafte Wissenschaftler, ihm inzwischen zwei sehr umfang\u00adreiche Fest\u00adschriften zum … Continue reading Ulrich Eisenberg – Beweisrecht der StPO – Spezialkommentar – Rezensiert von: Holger Plank<\/span> ↑<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"closed","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/polizei-newsletter.de\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1327"}],"collection":[{"href":"https:\/\/polizei-newsletter.de\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/polizei-newsletter.de\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/polizei-newsletter.de\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/polizei-newsletter.de\/wordpress\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=1327"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/polizei-newsletter.de\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1327\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":1329,"href":"https:\/\/polizei-newsletter.de\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/1327\/revisions\/1329"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/polizei-newsletter.de\/wordpress\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=1327"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/polizei-newsletter.de\/wordpress\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=1327"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/polizei-newsletter.de\/wordpress\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=1327"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}