{"id":796,"date":"2017-09-12T09:38:35","date_gmt":"2017-09-12T07:38:35","guid":{"rendered":"http:\/\/polizei-newsletter.de\/wordpress\/?p=796"},"modified":"2017-09-12T09:38:35","modified_gmt":"2017-09-12T07:38:35","slug":"vasiliki-chalkiadaki-gefaehrderkonzepte-in-der-kriminalpolitik-rechtsvergleichende-analyse-der-deutschen-franzoesischen-und-englischen-ansaetze","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/polizei-newsletter.de\/wordpress\/?p=796","title":{"rendered":"Vasiliki Chalkiadaki – Gef\u00e4hrderkonzepte in der Kriminalpolitik. Rechtsvergleichende Analyse der deutschen, franz\u00f6sischen und englischen Ans\u00e4tze"},"content":{"rendered":"

Chalkiadaki, Vasiliki Dr. LL.M[1]<\/a>;<\/em> \u201eGef\u00e4hrderkonzepte in der Kriminalpolitik. Rechtsvergleichende Analyse der deutschen, franz\u00f6sischen und englischen Ans\u00e4tze\u201c[2]<\/a><\/strong>;<\/strong> ISBN: 978-3-658-16011-1, 472 Seiten, Springer-Verlag \/ Fachmedien, Wiesbaden, 2017, 54.99 \u20ac<\/p>\n

\"\"<\/p>\n

Ausgangspunkt der Untersuchung ist der in der aktuellen sicherheitspolitischen Diskussion seit den Anschl\u00e4gen vom 11. September 2001 beinahe selbst\u00adverst\u00e4ndlich, ja fast inflation\u00e4r gebrauchte sicher\u00adheitsbeh\u00f6rdliche \u201eArbeitsbe\u00adgriff\u201c des Gef\u00e4hrders<\/u>[3]<\/a><\/strong>, dem es jedoch ange\u00adsichts aus ihm heraus begr\u00fcndeter potentiell schwerwiegender Eingriffe, die auf eben jener Gefahren\u00adprognose beruhen, nach wie vor an einer Legaldefinition[4]<\/a> mangelt.<\/p>\n

\u201eSeit den 1990er Jahren entwickelt die Polizei Praktiken f\u00fcr bestimmte, als gef\u00e4hrlich eingesch\u00e4tzte Gruppen (gewaltbereite Fu\u00dfballfans[5]<\/a>, junge Inten\u00adsivt\u00e4ter[6]<\/a>, Gewaltt\u00e4ter im sozialen Nahraum[7]<\/a>, in den folgenden Jahren seit 2007 um die Risikogruppe der haftentlassenen Sexualstraft\u00e4ter[8]<\/a> und zuletzt um Personen aus dem dschihadistischen Spektrum[9]<\/a> erg\u00e4nzt). Solche Gef\u00e4hrder\u00adkonzepte konzentrieren sich (nicht nur) auf die Einstufung von bestimmten Personen in sog. Gef\u00e4hrderdateien (und den Austausch dieser Daten unter den Sicherheits- und Verfassungsschutzbeh\u00f6rden) auf der Basis der Annahme, dass diese Personen k\u00fcnftig schwere Straftaten begehen werden\u201c, so die Autorin in der Beschreibung des Forschungsansatzes ihrer detailreichen Studie. Sie setzt sich in ihrer Arbeit dergestalt mit der rechtlichen Gestaltung und den Praktiken zur Pr\u00e4ven\u00adtion von schwerer Gewalt auseinander, als mit derartigen Gef\u00e4hrderkonzepten nat\u00fcrlich auch eine neue (Sicherheits-) \u201eArchitektur\u201c implementiert wird, in der das Strafrecht in ein System der Herstellung und Bewahrung von Sicherheit eingebaut ist und damit naturgem\u00e4\u00df die Grenzen zwischen Straf- und Gefahrenabwehrrecht verschoben werden, oder, wie in der Literaturbeilage im CILIP-Heft 112 zu lesen ist:<\/p>\n

\u201eDie Freiburger juristische Dissertation untersucht vergleichend die Rechtsform des \u201eGef\u00e4hrders\u201c in den Bereichen Fu\u00dfballhooliganismus, Terrorismus und bei r\u00fcckf\u00e4lligen entlassenen Sexualstraft\u00e4tern. Als Gemeinsamkeiten in den drei L\u00e4ndern identifiziert Chalkiadaki: die Vorverlagerung der Strafbarkeit, die Nutzung gefahrenabwehrender Ma\u00dfnahmen, den Ausbau von Datenerhebungen zur Gewinnung von \u201eintelligence\u201c sowie die Zusammenarbeit verschiedener Beh\u00f6rden, die je nach Ph\u00e4nomenbereich unterschiedlich ausfalle. Trotz Unter\u00adschieden im Detail sieht die Autorin auch ein \u00fcbereinstimmendes Verst\u00e4ndnis von \u201eGef\u00e4hr\u00addern\u201c: Es handele sich um Personen, \u201ebei denen bestimmte Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass ihre Aktivit\u00e4ten zuk\u00fcnftig eine Bedrohungslage f\u00fcr die \u00f6ffentliche Sicherheit bzw. den Frieden der Gemein\u00adschaft schaffen k\u00f6nnen\u201c (S.\u00a0445). In den drei L\u00e4ndern lasse sich eine \u201ePr\u00e4fe\u00adrenz des Gesetzgebers\u201c feststellen, \u201eSicherheit gegen zuk\u00fcnftige Gefahren durch Strafrecht\u201c zu schaffen (S.\u00a0448). Eine solche \u201ePr\u00e4vention durch Straf\u00adrecht\u201c sei nur dann akzeptabel, wenn die \u201etraditionellen Kernelemente des Straf\u00adrechts, n\u00e4mlich der Bezug auf die Person, die Angemessenheit der Antwort auf das Unrecht und die Schuld, das Schutzziel, \u2026 intakt bleiben\u201c (S. 451 f.) \u2013 eine Bedingung allerdings, die der Natur des vorverlagerten, pr\u00e4ventiv intendierten Zugriffs deutlich widerspricht.\u201c[10]<\/strong><\/a><\/em><\/p>\n

Die Definitionskriterien (des rechtsstaatlich bedenklichen Begriffs[11]<\/a>) des \u201eGe\u00adf\u00e4hrders\u201c, mit denen sich die Wissen\u00adschaftlichen Dienste des Deutschen Bundestages (mehrfach) gutachtlich ausein\u00adander\u00adgesetzt haben[12]<\/a>, oder auch der so genannten dem Gef\u00e4hrder nahestehenden \u201erelevanten Person\u201c waren insbe\u00adsondere im Hinblick auf den dschihadistischen Terrorismus in der j\u00fcngeren Vergangenheit vielfach Gegenstand parlamen\u00adtarischer Anfragen. Zuletzt im Bundestag z. B. am 03.03.2017 (Antwort der Bundesregierung, Bt.-Drs. 18\/11369<\/a> auf eine Kleine Anfrage der Fraktion \u201eDie Linke\u201c, Drucksache 18\/11064) oder am 06.04.2017, erneut im Rahmen einer kleinen Anfrage der Fraktion \u201eDie Linke\u201c (Bt.-Drs. 18\/11959<\/a>), auf die die Bundesregierung mit der Drucksache 18\/12196 vom 02.05.2017<\/a> antwortete und klarstellte, dass \u201eeine (derartige) Einstufung von Personen nach dem Gef\u00e4hrderprogramm allein keine Rechts\u00adfolgen ausl\u00f6se (…),\u201c sondern vielmehr \u201eAnlass zur Pr\u00fcfung der rechtlichen Grundlagen zur Ergreifung eben solcher Ma\u00dfnahmen nach den Bestimmungen des Gefahrenabwehrrechts\u201c hervorrufe.<\/p>\n

Im Gegensatz zu England und Frankreich, so abschlie\u00dfend die Autorin in ihrem \u201eAusblick\u201c, lasse sich in Deutschland das Polizeirecht (durchaus noch) als distinktes Feld des Gefahren\u00adabwehrrechts erkennen.<\/p>\n

Dennoch sei auch im deutschen Strafrecht (in entgegengesetzter Bewegung) eine ausgiebige Vorverlagerung der Strafbarkeit durch die Einf\u00fchrung von Vorbereitungs- und Vereinbarungs\u00addelikten erkennbar, was die Tendenz des Strafrechts zu einem intensivierten Vorfeldschutz (die Autorin spricht explizit von \u201ePr\u00e4vention durch Strafrecht\u201c bzw. von einem \u00a7Sicherheitsstrafrecht\u201c, S. 454) signalisiere. Neuere Entwick\u00adlungen in deutschen Gefahrenabwehrgesetzen, z. B. die Einf\u00fchrung von Regelungen zur einfachen Restriktion der Bewegungs\u00adfreiheit (z. B. mit einer denominativen Einf\u00fchrung von Aufent\u00adhaltsgeboten oder -verboten[13]<\/a>, im Einzelfall durch \u201eEskalations\u00adma\u00dfnahmen\u201c im Rahmen der not\u00adwen\u00addigen Verh\u00e4ltnism\u00e4\u00dfigkeits\u00adpr\u00fcfung unterst\u00fctzt z. B. durch die nicht mehr ganz junge, aus der \u201eF\u00fchrungsaufsichtsweisung\u201c nach \u00a7 68b Abs. 1 Nr. 12 StGB<\/a>\u00a0 gegen\u00fcber haftentlassenen Sexualstraft\u00e4tern entstandene elektro\u00adnische Aufenthalts\u00fcberwachung[14]<\/a>) oder zur F\u00fchrungs\u00adaufsichtsma\u00dfnahmen (bei so\u00adgenannten Voll\u00adverb\u00fc\u00dfern) im Rahmen von vielf\u00e4ltigen Weisungen nach \u00a7 68 b StGB<\/a>, die im Einzelfall wie in England (dort allerdings \u00fcber sogenannte und weitgehend zivilrechtlich gest\u00fctzte \u201eorders\u201c) zu einer weitreichend (sicher\u00adheitsbeh\u00f6rdlich bzw. justiziell) modifizierten Ausgestaltung des Lebens der betroffenen Person f\u00fchren k\u00f6nnen, n\u00e4hern sich immer weiter den bereits seit l\u00e4ngerem bestehenden Vorschriften in England und Frankreich an und es kommt auch in Deutschland zu einer Verlagerung \/ Verschmelzung der Grenzen zwischen Straf- und Gefahrenabwehrrecht.<\/p>\n

Die detailreiche rechtsvergleichende Studie zeigt in beeindruckender Weise am Beispiel der drei untersuchten L\u00e4nder das empfindliche Spannungsfeld zwischen Freiheit und Sicherheit auf. Nachdenklich stimmt einen dabei auch, die Arbeit wurde 2015 in Freiburg als Dissertation angenommen und ber\u00fccksichtigt den Rechtsstand bis September 2015, die unglaubliche legislative Dynamik im Sicherheits- und Ordnungs- wie auch im Straf- und Strafprozessrecht seither. Man m\u00f6chte instinktiv mit Solons Sentenz: \u201eQuidquid agis, prudenter agas et respice finem!\u201c (aus den \u201eGesta Romanorum\u201c, Cap. 103) auf diese rasante Entwicklung antworten.<\/p>\n

 <\/p>\n

[1]<\/a> Promotion 2015<\/a> an der International \u201eMax Planck Research School f\u00fcr Comparative Criminal Law\u201c mit der vorliegenden Arbeit bei Prof. Dr. Hans-J\u00f6rg Albrecht<\/a>, z. Zt. Associate bei Deloitte Legal in M\u00fcnchen<\/a>, zuletzt abgerufen am 04.09.2017.<\/p>\n

[2]<\/a> Website des Springer-Verlags: http:\/\/www.springer.com\/de\/book\/9783658160104<\/a>, zuletzt abgerufen am 04.09.2017 (Inhaltsverzeichnis<\/a>).<\/p>\n

[3]<\/a> Zur\u00fcckgehend auf eine Definition der Arbeitsgemeinschaft der Leiter der Landeskri\u00adminal\u00e4mter und des Bundeskriminalamtes (\u201eAG Kripo\u201c) des AK II der IMK aus dem Jahr 2004.<\/p>\n

[4]<\/a> Vgl. Wissenschaftliche Dienste des Bundestages, \u201eAktueller Begriff: Gef\u00e4hrder\u201c<\/a>, Ausgabe 36\/2008)<\/p>\n

[5]<\/a> Vgl. z. B. die beiden Buchbesprechungen von M\u00fcller-Eiselt: \u201eDie Gew\u00e4hrleistung der Sicherheit bei Fu\u00dfballspielen\u201c und Kehr: \u201eDatei Gewaltt\u00e4ter Sport\u201c im Buch-Blog des PNL.<\/p>\n

[6]<\/a> Vgl. hierzu bspw. nur die Masterarbeit von Jan-Volker Schwind<\/a> aus dem Jahr 2012 zu diesem Thema.<\/p>\n

[7]<\/a> Nach der Verabschiedung des Gewaltschutzgesetzes im Jahr 2002 haben alle Bundesl\u00e4nder mit enormem personellen und logistischen Aufwand hierzu Aktionspl\u00e4ne (vgl. z. B. nur in Niedersachsen \u201eWer schl\u00e4gt muss gehen\u201c<\/a>) eingef\u00fchrt und zumeist ihrer Polizei- bzw. Gefahrenabwehrgesetze diesbez\u00fcglich mit spezifischen Eingriffsbefugnissen (z. B. \u201eerweiterte Platzverweise\u201c, \u201ebanning orders\u201c, erleichterter Gewahrsam etc. erg\u00e4nzt).<\/p>\n

[8]<\/a> Vgl. zum Beispiel nur die verbindliche Einf\u00fchrung von \u201eKURS\u201c<\/a> (Konzeption zum Umgang mit r\u00fcckfallgef\u00e4hrdeten Sexualstraft\u00e4tern in Niedersachsen), verk\u00fcndet und verbindlich eingef\u00fchrt im Ministerialblatt Nr. 27, 2010 oder \u201eHEADS\u201c<\/a>, 2007 in Bayern eingef\u00fchrt bzw. \u00e4hnliche mit Akronym bezeichnete Programme in nahezu allen Bundesl\u00e4ndern.<\/p>\n

[9]<\/a> Seit Anfang 2017 auch hinterlegt mit einem vom BKA entwickelten fragebogengest\u00fctzten Progno\u00adse- und Risikobewertungsinstrument namens RADAR-iTE<\/a>.<\/p>\n

[10]<\/a> So ein kurzer Beitrag in der Rubrik Buchbesprechungen bei CILIP, Ausgabe 112 vom 09.03.2017<\/a>.<\/p>\n

[11]<\/a> So bspw. Denkowski<\/a> , Beitrag auf der Website der \u201eHumanistischen Union\u201c vom 17.12.\u00ad2009.<\/p>\n

[12]<\/a> Z. B. Aktenzeichen WD 3 \u2013 3000 \u2013 046\/17 vom 27.02.2017, \u201eLegaldefinition des Begriffs Gef\u00e4hrder\u201c<\/a> bzw. oben Fn. 4.<\/p>\n

[13]<\/a> Z. B. \u00a7 20y BKAG neu<\/a> (seit 09.06.2017 in Kraft) oder seit 01.08.2017 Art. 16<\/a> Polizeiaufgabengesetz Bayern.<\/p>\n

[14]<\/a> Z. B. \u00a7 20z BKAG neu<\/a> (seit 09.06.2017 in Kraft) oder seit 01.08.2017 Art. 32 a<\/a> Polizeiaufgabengesetz Bayern.<\/p>\n

Rezensiert von: Holger Plank<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

Chalkiadaki, Vasiliki Dr. LL.M[1]; \u201eGef\u00e4hrderkonzepte in der Kriminalpolitik. Rechtsvergleichende Analyse der deutschen, franz\u00f6sischen und englischen Ans\u00e4tze\u201c[2]; ISBN: 978-3-658-16011-1, 472 Seiten, Springer-Verlag \/ Fachmedien, Wiesbaden, 2017, 54.99 \u20ac Ausgangspunkt der Untersuchung ist der in der aktuellen sicherheitspolitischen Diskussion seit den Anschl\u00e4gen vom 11. September 2001 beinahe selbst\u00adverst\u00e4ndlich, ja fast inflation\u00e4r gebrauchte sicher\u00adheitsbeh\u00f6rdliche \u201eArbeitsbe\u00adgriff\u201c des Gef\u00e4hrders[3], dem … Continue reading Vasiliki Chalkiadaki – Gef\u00e4hrderkonzepte in der Kriminalpolitik. Rechtsvergleichende Analyse der deutschen, franz\u00f6sischen und englischen Ans\u00e4tze<\/span> ↑<\/span><\/a><\/p>\n","protected":false},"author":1,"featured_media":0,"comment_status":"closed","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":[],"categories":[1],"tags":[],"_links":{"self":[{"href":"https:\/\/polizei-newsletter.de\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/796"}],"collection":[{"href":"https:\/\/polizei-newsletter.de\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"https:\/\/polizei-newsletter.de\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/polizei-newsletter.de\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/1"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"https:\/\/polizei-newsletter.de\/wordpress\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=796"}],"version-history":[{"count":1,"href":"https:\/\/polizei-newsletter.de\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/796\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":798,"href":"https:\/\/polizei-newsletter.de\/wordpress\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/796\/revisions\/798"}],"wp:attachment":[{"href":"https:\/\/polizei-newsletter.de\/wordpress\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=796"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"https:\/\/polizei-newsletter.de\/wordpress\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=796"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"https:\/\/polizei-newsletter.de\/wordpress\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=796"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}