{"id":822,"date":"2017-09-19T22:36:58","date_gmt":"2017-09-19T20:36:58","guid":{"rendered":"http:\/\/polizei-newsletter.de\/wordpress\/?p=822"},"modified":"2017-09-19T22:36:58","modified_gmt":"2017-09-19T20:36:58","slug":"konrad-schober-europaeische-polizeizusammenarbeit-zwischen-trevi-und-pruem-mehr-sicherheit-auf-kosten-von-freiheit-und-recht","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/polizei-newsletter.de\/wordpress\/?p=822","title":{"rendered":"Konrad Schober – Europ\u00e4ische Polizeizusammenarbeit zwischen TREVI und Pr\u00fcm. Mehr Sicherheit auf Kosten von Freiheit und Recht"},"content":{"rendered":"

Schober, Konrad Dr. [1]<\/a>;<\/em> Europ\u00e4ische Polizeizusammenarbeit zwischen TREVI[2]<\/a> und Pr\u00fcm. Mehr Sicherheit auf Kosten von Freiheit und Recht? [3]<\/a><\/strong>; ISBN: 978-3-8114-4258-0, 1090 Seiten, Verlag C. F. M\u00fcller Wissenschaft, Heidelberg, 2017, 129,90 \u20ac<\/p>\n

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Vorab, das in zwei B\u00fccher[4]<\/a> und insgesamt vier Kapitel[5]<\/a> gegliederte, mit fast 1100 Seiten beeindruckend umfangreiche Werk (Inhaltsverzeichnis<\/a>) setzt thematisch einen derzeit vergleichbar unerreichten Standard. Das eindrucks\u00advolle Kompendium ist die lange ausstehende und vorbildlich systematische umfas\u00adsende Analyse der langen Entwicklungslinien einer grenz\u00fcberschreitenden Polizei\u00adkooperation in Europa. Schon deshalb ist es als Nachschlagewerk, nicht nur (in Ausbildung und Praxis) bei Polizei- und Justiz, sondern sicher auch in den thematisch relevanten Bereichen der Rechts- und Politikwissenschaften, bestimmt f\u00fcr geraume Zeit sehr wertvoll und er\u00f6ffnet auch w\u00fcnschenswerte weitere Entwicklungs- und Forschungs\u00adperspektiven. Schobers Ausgangsfrage im Untertitel der Arbeit \u201eMehr Sicherheit auf Kosten von Freiheit und Recht? kann er daher nach tiefgr\u00fcndiger Darstellung der Fakten sehr \u00fcberzeugend und mehr als sachgerecht beantworten. Doch dazu sp\u00e4ter. Auch wenn das Buch an anderer Stelle bereits zwei Mal[6]<\/a> kurz besprochen wurde, ist eine weitere Besprechung an dieser Stelle schon deshalb durchaus statthaft.<\/p>\n

Der Autor fokussiert, so stellt er es selbst dar, aus der Perspektive des \u201eexekutiven Praktikers\u201c (vgl. Fn. 1) im Rahmen der Studie insbesondere auch auf die \u201eexterne\u201c juristische und rechtspolitische Befassung mit der grenz\u00fcberschreitenden Polizeizusammenar\u00adbeit in Europa und weist dabei auf \u201eerstaunliche Asymmetrien und auch Defizite\u201c hin. So wundert er sich bspw. \u00fcber die einseitige Aufmerksamkeitsverteilung gerade der Rechts- und Politikwissen\u00adschaften auf diesem Gebiet. Diese h\u00e4tten ihren Fokus jahrelang und trotz schleppender Ratifizierung der diesbez\u00fcglichen Rechtsgrundlagen einseitig auf EUROPOL<\/a>, die (deswegen im Kern aber gar nicht justiziabel ver\u00adf\u00fcgbare) \u201eStrafverfolgungsbeh\u00f6rde\u201c der EU richteten, w\u00e4hrend die \u00fcber viele Jahre hinweg auf den unterschiedlichsten einzel- und zwischenstaatlichen Ebe\u00adnen des Rechts geschlossenen zwischenstaatlichen und supranationalen Abkom\u00admen und Vertr\u00e4ge f\u00fcr eine verbesserte Polizeizusammenarbeit bei Gefahrenab\u00adwehr und Strafverfolgung, bspw. das Schengener Durchf\u00fchrungs\u00fcberein\u00adkom\u00admen (SD\u00dc<\/a>) oder auch diverse bi- bzw. multilaterale Polizei- und Justizko\u00adoperationsvertr\u00e4ge, die Deutschland um die Jahrtausendwende initiiert und mit \u00d6sterreich, Frankreich und Spanien geschlossen hatte,\u00a0 kaum Beachtung fanden. Er findet es dar\u00fcber hinaus nachgerade erstaunlich, dass der europ\u00e4ische Gesetzge\u00adber viele Jahre seine Handlungsspielr\u00e4ume mittels eigener Sekund\u00e4rrechtsakte nicht nutzte, obgleich die prim\u00e4rrechtlichen Regelungen zur Polizeikooperation mit jeder neuen Fassung der Europ\u00e4ischen Vertr\u00e4ge an Bedeutung gewannen. Fast zwei Jahrzehnte lang war deshalb eine Gruppe von Mitgliedsstaaten darauf angewiesen, auf v\u00f6lkerrechtlicher Ebene in Vorleistung zu gehen, bevor etwa das SD\u00dc oder die Inhalte des Pr\u00fcmer Vertrages[7]<\/a> unter das Dach der EU \u00fcberf\u00fchrt wurden. Deutliche Worte und interessante Einsichten schon zu Beginn der Studie! Respekt!<\/p>\n

Hauptgegenstand der Untersuchung ist die zum (am 27.05.2005 geschlossenen) \u201ePr\u00fcmer Vertrag<\/a>\u201c (Pr\u00fcmV) publizierte (z. T. jedoch unsachgem\u00e4\u00dfe) Kritik. Im Kern geht es dabei vorwiegend um die grund-, staats- und europarechtliche Aspekte<\/p>\n