{"id":875,"date":"2018-01-24T16:53:02","date_gmt":"2018-01-24T15:53:02","guid":{"rendered":"http:\/\/polizei-newsletter.de\/wordpress\/?p=875"},"modified":"2018-01-24T16:53:02","modified_gmt":"2018-01-24T15:53:02","slug":"gespraeche-ueber-den-staat-utz-schliesky-rezensiert-von-leif-artkaemper","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/polizei-newsletter.de\/wordpress\/?p=875","title":{"rendered":"Gespr\u00e4che \u00fcber den Staat – Utz Schliesky – Rezensiert von: Leif Artk\u00e4mper"},"content":{"rendered":"

Schliesky, Utz;<\/em> Gespr\u00e4che \u00fcber den Staat;<\/strong> 1. Auflage 2017, 276 Seiten, 19,95 \u20ac, ISBN: 978 3 406 71208 1<\/p>\n

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„Schlie\u00dflich muss nicht alles Unerwartete uns das F\u00fcrchten lehren. Das gilt auch f\u00fcr Regierungsbildungen, die in ungewohnter Weise auf sich warten lassen. Der Staat handelt nach den Regeln, die unsere Verfassung f\u00fcr eine Situation wie diese ausdr\u00fccklich vorsieht, auch wenn solche Regeln in den letzten Jahrzehnten nie gebraucht wurden.“
\nAber was genau ist dieser Staat, dem heutzutage immer wieder \u201eStaatsversagen\u201c vorgeworfen wird? Welche Aufgaben hat er? Welchen Herausforderungen muss er sich stellen und inwieweit wird der Staat diesen Aufgaben gerecht?Diesen \u2013 und anderen fundamentalen \u2013 Fragen der Staatslehre geht Utz Schliesky in seinem Buch \u201eGespr\u00e4che \u00fcber den Staat\u201c auf den Grund. In seinem, im November 2017 erschienenen, Werk stellt Utz Schliesky, Professor f\u00fcr \u00f6ffentliches Recht an der Christian-Albrechts-Universit\u00e4t zu Kiel und zugleich Direktor des Schleswig-Holsteinischen Landtags, im ersten Teil die Grundlagen eines Staates dar. Daraus entwickelt er einen Interviewleitfaden und f\u00fchrt sodann, im zweiten Teil des Buches, mit verschiedenen \u2013 staatspr\u00e4genden \u2013 Pers\u00f6nlichkeiten Gespr\u00e4che \u00fcber den Staat. Utz Schliesky spricht mit Andreas Vo\u00dfkuhle, dem Pr\u00e4sidenten des Bundesverfassungsgerichts sowie mit Peter Huber, der Richter im zweiten Senat des Bundesverfassungsgerichts ist. \u00dcberdies interviewt er Edzard Schmidt-Jortzig, ehemaliger Bundesjustizminister, sowie Norbert Lammert, der als langj\u00e4hriger Pr\u00e4sident des Bundestags auf sich aufmerksam gemacht hat.
\nIm ersten Teil des Buches stellt der Autor dem Leser seine Gedanken zum Staat, dessen Strukturprinzipien sowie dessen Legitimit\u00e4t vor. \u00dcberdies skizziert er die Auswirkungen der Europ\u00e4isierung und stellt Gef\u00e4hrdungspotentiale f\u00fcr einen funktionierenden Staat dar. Trotz der K\u00fcrze der Ausf\u00fchrungen schafft es Schliesky auf staatshistorische Gedanken einzugehen und bringt so dem Leser, auf eine gut verst\u00e4ndliche Art und Weise, z.B. die Drei-Elementen-Lehre Jellineks n\u00e4her; l\u00e4sst es sich jedoch auch nicht nehmen auf die Staatsideen von Bodin, Hobbes und Locke einzugehen (Kap. 1.1 S. 13 f.). Im Anschluss an die Darstellungen der Grundideen gelingt es dem Autor immer wieder, selbst Schlussfolgerungen zu treffen, die aufgrund der Herleitung und der bewiesenen Umsicht \u00fcberzeugen k\u00f6nnen. Beispielhaft soll auf die, das Staatsvolk betreffenden, Schlussfolgerungen von Schliesky verwiesen werden:
\n\u201eDie Antwort auf die Frage, wer das Staatsvolk ist, gibt dann auch Aufschluss \u00fcber die Frage nach der Identit\u00e4t des Staates. Denn ein Staat ohne eigene Identit\u00e4t ist schwer vorstellbar. Zur Identit\u00e4tsbildung sind Abgrenzung (nicht Ausgrenzungen) erforderlich, die mit Respekt und Toleranz gegen\u00fcber \u201edem\/den Anderen\u201c deutlich machen, wo die Identit\u00e4tsgrenze verl\u00e4uft.\u201c (Kap. 1.3, S.18)
\nStellt der Autor im ersten Teil komplexe Zusammenh\u00e4nge dar; \u00fcberzeugen die Interviews durch die Einfachheit der Fragen: In welchem Verh\u00e4ltnis stehen Staat und Gesellschaft? (S. 106) Kann es Freiheit ohne den Staat geben? (S. 203) Es entstehen Gespr\u00e4che auf Augenh\u00f6he, die auf die, im ersten Teil des Buches gelegten, Grundlagen eingehen und diese durch das Expertenwissen punktuell vertiefen. Interessant und \u2013 soweit ersichtlich \u2013 einmalig ist es, in einem Werk, die unterschiedlichen Ansichten von sechs staatspr\u00e4genden Pers\u00f6nlichkeiten vergleichen zu k\u00f6nnen. Eine Auswertung der Interviews erfolgt im Nachgang jedoch nicht; Schliesky l\u00e4sst die Interviews unkommentiert auf den Leser wirken. Vergleiche zu ziehen und Unterschiede herauszuarbeiten, bleibt dem Leser \u00fcberlassen.
\nNichtsdestotrotz ist mit diesem Buch ein meinungsbildendes Werk f\u00fcr alle staatsrechtlich, staats- und gesellschaftspolitisch Interessierten entstanden, welches auch f\u00fcr Nicht-Juristen einen guten \u00dcberblick \u00fcber staatsrechtliche Grundlagen bietet. Dem Fazit \u201epolitischer kann ein Buch gegenw\u00e4rtiger nicht sein\u201c ist beizupflichten und zu erg\u00e4nzen, dass es dem Autor trotz der politischen Dimension gelingt, staatsrechtliche Grundlagen, die ein Verst\u00e4ndnis der politischen Situation erm\u00f6glichen, darzulegen<\/p>\n

Rezensiert von: Leif Artk\u00e4mper<\/p>\n","protected":false},"excerpt":{"rendered":"

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