{"id":951,"date":"2018-05-27T12:52:58","date_gmt":"2018-05-27T10:52:58","guid":{"rendered":"http:\/\/polizei-newsletter.de\/wordpress\/?p=951"},"modified":"2018-05-27T12:58:57","modified_gmt":"2018-05-27T10:58:57","slug":"big-data-regulative-herausforderungen-wolfgang-hoffmann-riem-rezensiert-von-holger-plank","status":"publish","type":"post","link":"https:\/\/polizei-newsletter.de\/wordpress\/?p=951","title":{"rendered":"Big Data \u2013 Regulative Herausforderungen – Wolfgang Hoffmann-Riem – Rezensiert von: Holger Plank"},"content":{"rendered":"

Hoffmann-Riem, Wolfgang Prof. Dr.[1]<\/a> (Hrsg.); <\/strong><\/em>\u201eBig Data \u2013 Regulative Herausforderungen\u201c[2]<\/a><\/strong>\u00a0;<\/strong> ISBN: 978-3-8487-4782-5, 203 Seiten, Nomos Verlag, Baden-Baden, Band 77 der Reihe \u201eMaterialien zur rechtswissenschaftlichen Medien- und Informationsforschung\u201c, Erscheinungsjahr 2018, 52.– \u20ac<\/p>\n

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Sp\u00e4testens mit Definition des eigenst\u00e4ndigen Grundrechts auf \u201eVertraulichkeit und In\u00adtegrit\u00e4t informationstechnischer Systeme\u201c<\/strong> durch das BVerfG im Rahmen der Ent\u00adscheidung zum NRW-Verfassungsschutzgesetz (dort \u00a7 5 Abs. 2 Nr. 11 \u2013 \u201eOnline-Durch\u00adsuchung\u201c, BVerfGE 120, 274, 313<\/a>) im Februar 2008, welche im Rahmen der Entscheidung des Gerichts zum BKA-Gesetz vom April 2016 nochmals im Anwen\u00addungs- und Schutzbereich erweitert wurde (n\u00e4mlich um die Feststellung, dass zu den gesch\u00fctzten informationstechnischen Systemen nicht nur von den Betroffenen eigen\u00adgenutzte Computer z\u00e4hlen, sondern auch die durch Vernetzung mit fremden Computern arbeitenden informationstechnischen Systeme, etwa bei der Nutzung der sog. \u201eClouds\u201c (BVerfG 141, 220, 304<\/a>), hat das Gericht klargelegt, dass der Frei\u00adheitsschutz auch auf der Systemebene greift.<\/p>\n

Wie steht es aber mit der Verpflichtung des Staates zum Schutz des B\u00fcrgers im Rahmen privater Transaktionen hinsichtlich der horizontalen \u201eDrittwirkung\u201c der Grundrechte, al\u00adso der Erweiterung des subjektiv-\u00f6ffentlichen Ab\u00adwehranspruchs um einen \u201eSchutz\u00adanspruch\u201c und wie wirksam k\u00f6nnte dieser bei der globalen Dimension der Digi\u00adtalisierung sein? Die in schnellem Tempo voranschreitende digitale Transformation von Gesellschaft, Wirt\u00adschaft und Kultur erfasst aktuell potenziell alle Lebensbereiche, jeweils verbunden mit der Chance der Ver\u00e4nderung und zugleich der Verbesserung von Lebens\u00adbedingungen, aber auch mit Risiken f\u00fcr das Wohl des Einzelnen und den Erhalt einer ge\u00adrechten Gesellschaftsordnung. Die digitale Transformation betrifft eine Viel\u00adzahl von Er\u00adscheinungen und beruht auf zahllosen technologischen und sozialen Inno\u00advationen.<\/p>\n

Hierbei ger\u00e4t vor allem der Begriff \u201eBig Data\u201c<\/strong><\/a>,<\/strong> dem sich Wolfgang Hoffmann-Riem und seine Mitkommentatoren in diesem Sammelband namens und im Auftrag der gleichnamigen \u201eLeopoldina-Arbeitsgruppe\u201c<\/a> annehmen, in j\u00fcngerer Vergangenheit in die \u00f6f\u00adfentliche Diskussion. Er verweist schon semantisch zum einen auf die Gr\u00f6\u00dfe und Vielfalt der bei dem Einsatz digitaler Techniken anfallenden (strukturierten \/ unstruk\u00adturierten \/ personalisierten und Meta-)Daten, zum anderen auf die diversen M\u00f6g\u00adlich\u00adkeiten ihrer Zusammenf\u00fchrung, ihrer Auswertung sowie der anschlie\u00dfenden Nutzung durch private und nat\u00fcrlich auch hoheitliche[3]<\/a> Stellen in sehr unterschiedlichen Kon\u00adtexten. Beispielhaft erw\u00e4hnt Hoffmann-Riem in seinem den Sammelband einleitenden Beitrag (S. 11 \u2013 80) in diesem Zusammenhang:<\/p>\n