Polizei : Newsletter Nr. 74, April 2005                                                                                             Verantwortlich: Prof. Dr. Thomas Feltes, Bochum
 1)   Jahresberichts 2004 der Kommission Polizeiliche Kriminalprävention
 2)   Migrationsbericht 2004
 3)   Bildungsbarometer
 4)   Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen
 5)   Neuer Studiengang in kriminaltechnischer Informatik an australischer Universität
 6)   Reform der Polizei in NRW
 7)   WZB-Arbeitsstelle legt Forschungsbilanz "Migration und Illegalität in Deutschland" vor
 8)   Internationale Konferenz zu Konfliktlagen in Städten
 9)   Vorträge zur Hirnforschung online
10)  National Institute of Corrections hat neue website
11)  Bürger- und gemeinwesenorientierte Polizeiarbeit. Die Community-Policing-Strategie: Grundlagen, Erfolge und Möglichkeiten der Umsetzung unter den Bedingungen des deutschen Rechts
12)  Sexuelle Nötigung und Vergewaltigung – Studie einer Bochumer Staatsanwältin
13)  Öffentliche Sicherheit durch private Dienste: Rechtsgrundlagen – Aufgabenfelder – Qualifikationsbedarf
14)  Keine „Hilfsbeamte der Staatsanwaltschaft“ mehr
15)  Workshop "Präventionswirkung von Sicherheitstechnik und Einbruchschutz"
16)  Workshop zum Thema „Innere Sicherheit und Kriminologie“ an der PFA
 
1) Jahresberichts 2004 der Kommission Polizeiliche Kriminalprävention
Vor kurzem hat die Kommission Polizeiliche Kriminalprävention – also das Gremium, in dem Aktivitäten sowie die Öffentlichkeitsarbeit im Bereich der Polizeilichen Kriminalprävention bundesweit abgestimmt werden – ihren Jahresbericht für 2004 vorgelegt. Er gibt einen Überblick über die Schwerpunkte der Arbeit der Kommission im vergangenen Jahr und informiert dabei insbesondere über die aktuellen Projekte und weiteren Projektplanungen des Programms Polizeiliche Kriminalprävention (ProPK). Der Jahresbericht ist nicht nur für Entscheidungsträger in der Polizei gedacht, sondern für alle mit Kriminalitätsvorbeugung befassten Institutionen und gesellschaftlichen Gruppen, die sich über bundesweit behandelte Themen der Polizeilichen Kriminalprävention informieren und ggf. eigene Projektplanungen mit polizeilichen Projektpartnern abstimmen wollen. Kostenlose Exemplare des Jahresberichts sind erhältlich über die Zentrale Geschäftsstelle Polizeiliche Kriminalprävention, Taubenheimstraße 85, 70372 Stuttgart, Telefax: 07 11 / 2 26 80 00, E-Mail: info@polizei-beratung.de. Darüber hinaus kann der Bericht über die Internetadresse des Programms Polizeiliche Kriminal­prävention (ProPK) unter www.polizei-beratung.de/profil/jahresbericht  herunter geladen werden.
 
 
2) Migrationsbericht 2004
Der Bericht soll auf der Grundlage der vorhandenen Migrationsdaten dem Parlament einen Überblick über das Migrationsgeschehen in Deutschland ermöglichen. Inhaltliche Schwerpunkte des Berichts sind: Überblick über das Migrationsgeschehen in Deutschland, unterschieden nach Herkunfts- und Zielländern, Staatsangehörigkeiten, nach der Verteilung in den Bundesländern sowie nach Alter und Geschlecht sowie eine differenzierte Darstellung der einzelnen Zuwanderergruppen. Der vollständige Migrationsbericht ist auf der Homepage des Bundesministeriums des Innern (http://www.bmi.bund.de) als Download abrufbar.
 
 
3) Bildungsbarometer
Das Zentrum für empirische pädagogische Forschung (http://www.zepf.uni-landau.de) der Universität Koblenz Landau hat mit Blick auf eine breite Bildungsdiskussion ein Bildungsbarometer etabliert. Das Barometer wird viermal im Jahr erhoben. Interessierte können über die Homepage des Bildungsbarometers (http://www.bildungsbarometer.de) einen kostenlosen Newsletter beziehen sowie einen ausführlichen Bericht für 10,- Euro bestellen.
 
 
4) Polizeiliche und justizielle Zusammenarbeit in Strafsachen
Mit diesem Thema beschäftigt sich ein Beitrag von Vincenzo Musacchio, Strafrechtsprofessor an der Molise Universität in Italien, der im Online-Bereich des PNL zum download bereit gestellt ist: http://www.polizei-newsletter.de/online_documents_german.php
 
 
5) Neuer Studiengang in kriminaltechnischer Informatik an australischer Universität
Mit Beginn des australischen Wintersemesters im Februar 2005 wird die University of Western Sydney (UWS) einen neuen Studienschwerpunkt in kriminaltechnischer Informatik als Teil ihres Bachelor of Computer Science Programms anbieten. Die Hochschule trägt mit diesem neuen Studienprogramm der zunehmenden Bedeutung von Computern in der Kriminalitätsbekämpfung Rechnung. Die sogenannte Computer Forensics ist ein neuer, im Wachstum befindlicher Bereich der Informatik. Nähere Informationen dazu unter http://idw-online.de/pages/de/news95713
 
 
6) Reform der Polizei in NRW
Unter dem Motto: “Weniger Bürokratie – mehr Sicherheit” soll die Schlagkraft der nordrhein-westfälischen Polizei deutlich gesteigert und überflüssige Bürokratie abgebaut werden. Das vorhandene Personal wird gezielter für die Sicherheit eingesetzt: Über 2.000 Polizisten zusätzlich sollen den Streifendienst auf der Straße sowie die Kriminal- und Verkehrskommissariate verstärken. Diesen Weg zeigt der Bericht einer Kommission von Experten unter Leitung des ehemaligen Landespolizeipräsidenten Dr. Udo Scheu aus Hessen auf. Im Auftrag des Landtages hatte sie die Leistungsfähigkeit der Polizeiorganisation unter die Lupe genommen. Das Fazit: Die Strukturen der Polizei sind über ein halbes Jahrhundert alt. Sie müssen den Herausforderungen der Zukunft angepasst werden. Innenminister Behrens sagte dazu, dass die Neuordnung der Polizei schwierig werde, aber ohne Alternative sein. Es werde aber keine betriebsbedingten Kündigungen geben. Die Ziele des Innenministers für die Kriminalitäts- und Verkehrsunfallbekämpfung lauten: 1. Menschen sollen sich sicher fühlen. Deshalb muss die Polizei dort sichtbar sein, wo die Menschen leben und arbeiten. 2. Mehr Straftaten werden konsequent verfolgt und aufgeklärt. Deshalb werden die Kriminal- und Verkehrskommissariate verstärkt. 3. Die Prävention wird verbessert. 4. Die Polizei wird auch künftig eng mit Städten, Gemeinden und Kreisen zusammenarbeiten. Für die politisch Verantwortlichen stehen kompetente Ansprechpartner direkt vor Ort bereit. Die anstehende Neuordnung soll im Sommer 2005 in Angriff genommen werden. Der gesamte Bericht der Scheu-Kommission ist im Internet unter www.polizei.nrw.de abrufbar.
 
 
7) WZB-Arbeitsstelle legt Forschungsbilanz "Migration und Illegalität in Deutschland" vor
In Deutschland ist die Einschätzung verbreitet, dass illegale Zuwanderung ein schnell wachsendes Problem darstellt, das dringend politischer Interventionen bedarf. Doch gerade wenn es um illegale Zuwanderer geht, agiert die Politik auf überaus unsicherer Wissensbasis. Eine Forschungsbilanz mit dem Titel "Migration und Illegalität in Deutschland", hat die Arbeitsstelle Interkulturelle Konflikte und gesellschaftliche Integration am WZB jetzt vorgelegt. Für die Forschungsbilanz wurden alle wissenschaftlichen Arbeiten ausgewertet, die in den vergangenen zehn Jahren zum Thema veröffentlicht wurden. Die Forschungsbilanz und eine Kurzfassung finden Sie als PDF unter: http://www.wz-berlin.de/zkd/aki/default.de.htm Weitere Informationen:
http://www.wz-berlin.de/presse/mitteilungen_2005/zuwanderung.de.htm
 
 
8) Internationale Konferenz zu Konfliktlagen in Städten
Vom 7. - 9. April 2005 findet an der TU Darmstadt eine internationale Konferenz zu Konfliktlagen in postkolonialen Städten statt. Themen: Sicherheit, historisches Erbe oder Armut im Ländervergleich. Weitere Infos unter www.urban-conflicts.net.
 
 
9) Vorträge zur Hirnforschung online
Das Wissenschaftszentrum Nordrhein-Westfalen hat am 16./17. November 2004 gemeinsam mit dem Netzwerk NeuroNRW mit seinem Kongress "Neuro2004: Hirnforschung für die Zukunft" die aktuellen Zukunftstrends der Hirnforschung aufgegriffen und einer breiten Öffentlichkeit vorgestellt: Die Themenfelder „Hirnforschung, Willensfreiheit und Strafrecht“, „Neurodidaktik: Was kann uns die Hirnforschung über das Lernen lehren?“ und „Das alternde Gehirn: Schicksal oder Chance?“ standen dabei im Mittelpunkt des Diskurses. Die Vortragsvideos vom Kongress sind verfügbar unter http://www.wz.nrw.de.
 
 
10) National Institute of Corrections hat neue website
Das amerikanische Institut hat seine website, die viele Infos zum Thema Polizei, Justiz, Prävention und Repression enthält, vollkommen neu gestaltet: http://www.nicic.org/
 
 
11) Bürger- und gemeinwesenorientierte Polizeiarbeit. Die Community-Policing-Strategie: Grundlagen, Erfolge und Möglichkeiten der Umsetzung unter den Bedingungen des deutschen Rechts
Thomas Jahn erläutert an vielen praktischen Fällen die Möglichkeiten und Wirkungen von Community Policing in den USA. Dabei geht er auch auf die historische Entwicklung der Polizeikultur in den USA ein und versucht die Möglichkeiten der Umsetzung in Deutschland aufzuzeigen. Thomas Jahn, Bürger- und gemeinwesenorientierte Polizeiarbeit. Die Community-Policing-Strategie: Grundlagen, Erfolge und Möglichkeiten der Umsetzung unter den Bedingungen des deutschen Rechts, Verlag Dr. Kovač, Hamburg 2003, 346 S., € 95,00. Eine ausführliche Besprechung des Buches findet sich im Buchbesprechungsteil des Polizei-Newsletter unter

http://www.polizei-newsletter.de/books_german.php
 
 
12) Sexuelle Nötigung und Vergewaltigung – Studie einer Bochumer Staatsanwältin
Die Autorin ist Staatsanwältin bei der Staatsanwaltschaft Bochum. Das Buch ist somit aus der Sicht der Praxis geschrieben und enthält zahlreiche praktische Beispiele. Thematisch werden ausgewählte Bereiche des Tatbestandes der sexuellen Nötigung und Vergewaltigung (§ 177 StGB) behandelt. Dabei geht die Autorin auf die Veränderungen an den Tatbeständen durch die Reformen der letzten Jahre ein. Auch die Erhöhungen und Angleichungen der Strafrahmen werden erörtert. Susanne Folkers, Ausgewählte Probleme bei sexueller Nötigung und Vergewaltigung aus Sicht der Praxis. Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden 2004, 278 S., € 50,- Eine ausführliche Vorstellung des Buches findet sich im Buchbesprechungsteil des Polizei-Newsletter unter http://www.polizei-newsletter.de/books_german.php
 
 
13) Öffentliche Sicherheit durch private Dienste: Rechtsgrundlagen – Aufgabenfelder – Qualifikationsbedarf
Der Autor stellt in diesem Werk den heutigen Forschungsstand dar und zeigt auf, welche Ausbildungsmöglichkeiten für den privaten Sicherheitsdienst zurzeit bestehen. Frank Gesemann, Öffentliche Sicherheit durch private Dienste: Rechtsgrundlagen – Aufgabenfelder – Qualifikationsbedarf. Berliner Wissenschaftsverlag, Berlin 2004, 192 S., € 28,50. Eine ausführliche Besprechung des Buches findet sich im Buchbesprechungsteil des Polizei-Newsletter unter http://www.polizei-newsletter.de/books_german.php Mit dieser Besprechung führt der PNL eine übersichtliche Bewertung der vorgestellten Bücher ein: Anhand eines „Barometers“ wird jedes Buch in Bezug auf seine Qualität eingestuft.
 
 
14) Keine „Hilfsbeamte der Staatsanwaltschaft“ mehr
Mit Inkrafttreten des 1. Justiz­modernisierungsgesetzes zum 1.9.2004 gehören die „Hilfsbeamten der Staatsanwaltschaft" endgültig der Vergangenheit an. Der Begriff wird nun aus dem Sprachgebrauch aller bundesdeutschen Gesetze verschwinden. In § 152 Abs. 1 GVG, aber auch in allen anderen Gesetzen, die die darin festgelegten Bezeichnungen in Bezug nehmen, wird zukünftig von „Ermittlungspersonen" gesprochen. Neben dieser Neuerung, werden auch noch weitere, zum Teil tief greifende, Veränderungen in den Verfahrensvorschriften durch das Gesetz vorgenommen. Im Bereich des Strafverfahrens werden u. a. die Unterbrechungsmöglichkeiten der Hauptverhandlung, die Verlesung von Schriftstücken, die Vereidigungsbestimmungen und das beschleunigte Verfahren geändert bzw. erweitert. Entstanden ist das Gesetz durch die Zusammenführung zweier Gesetzentwürfe, dem Justizmodernisierungsgesetz und dem 1. Justizbeschleunigungsgesetz. Quelle: Deutsche Polizei, 12, 2004, S.10.
 
 
15) Workshop "Präventionswirkung von Sicherheitstechnik und Einbruchschutz"
Der Workshop findet am 19. Mai 2005 von 10.30 bis 16.30 Uhr in Ottobrunn bei München statt und wird vom Deutschen Forum für Kriminalprävention und BOSCH Sicherheitssysteme organisiert. Teilnehmen können Experten aus Wissenschaft und Polizei. Programm und weitere Informationen über das DFK, Herrn Kahl, dfk@kriminalpraevention.de
 
 
16) Workshop zum Thema „Innere Sicherheit und Kriminologie“ an der PFA
Am 2.-4. Juni 2005 findet an der Polizei-Führungsakademie in Münster-Hiltrup dieser workshop statt. Auf der Tagung sollen die Probleme angesprochen werden, warum sich die Kriminologie bisher in Deutschland nicht so etablieren konnte, dass sie einen wesentlichen Part in der Diskussion um die Innere Sicherheit spielen konnte. Weitere Hinweise zu der Tagung mit Anmeldehinweisen findet man unter: www.ak-innere-sicherheit.de bzw. direkt unter http://www.ak-innere-sicherheit.de/geplworksh.html