Entscheidung des OVG Lüneburg zum Umfang eines Platzverweises
Christe-Zeyse, Jochen Dr.[1] (Hrsg.); Kriminalistik und forensische Wissenschaften. Festschrift für Ingo Wirth[2]; ISBN: 978-3-89574-941-4, 452 Seiten, erschienen im Verlag Dr. Köster, Berlin, Schriftenreihe Polizei, 2018, 59,80 €
Im Rahmen des 11. Tages der Wissenschaft der Fachhochschule der Polizei des Landes Brandenburg, den der Förderverein der FH im November 2017 unter dem Motto „Kriminalistik und forensische Wissenschaften“ in Oranienburg veranstaltete, wurde auch der Dipl.-Kriminalist (HU Berlin, Sektion Kriminalistik) Prof. Dr. med. Dr. phil. Ingo Wirth[3] in den Ruhestand verabschiedet. Continue reading Jochen Christe-Zeyse – Kriminalistik und forensische Wissenschaften. Festschrift für Ingo Wirth – Rezensiert von: Holger Plank
Martini, Mario Prof. Dr. [1]; Zwischen Agora und Arkanum: die Innenministerkonferenz als Gegenstand des Informationsrechts.[2] Zu parlamentarischen, presse- und informationsfreiheitsrechtlichen Herausgabe- und Auskunftsansprüchen hinsichtlich nicht freigegebener Beschlüsse der IMK; ISBN: 978-3-428-15049-6, 284 Seiten, Duncker & Humblot, Berlin, Schriftenreihe der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer, Band 236, 2018, 69,90 €
Von Fachministerkonferenzen[3] über Bund-Länder-Kommissionen bis hin zu den kooperativen sicherheitsrechtlichen Kooperationsplattformen des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ Berlin), des Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrums (GETZ Köln), dem hat der deutsche Föderalismus eine bunte Vielfalt ebenen- und behördenübergreifender Gremien hervorgebracht. Die informatorische Rechtsstellung dieser föderalen Kooperationsgremien war (zumindestens bis zum vorliegenden Gutachten) bislang ein weitgehend „weißer Fleck auf der Landkarte des Informationsrechts“. In ihrem „apokryphen Charakter fügen sie sich nicht bruchlos in die Verpflichtungsstruktur ein, an welche die Systematik der Informations- und Kontrollrechte der Verfassungen sowie der Presse- und Informationsfreiheitsgesetze anknüpft“. Continue reading Mario Martini – Zwischen Agora und Arkanum: die Innenministerkonferenz als Gegenstand des Informationsrechts. – Rezensiert von: Holger Plank
Lange, Hans-Jürgen Prof. Dr. [1] / Model, Thomas [2] / Wendekamm, Michaela [3] (Hrsg.); „Zukunft der Polizei. Trends und Strategien“[4]; ISBN: 978-3-658-22590-2, 287 Seiten, Springer VS Verlag, Wiesbaden, Reihe: Forum für Verwaltungs- und Polizeiwissenschaft, Band 2, 2019, 34,99 €
Es handelt sich um den zweiten Band der Reihe „Forum für Verwaltungs- und Polizeiwissenschaft“.[5] Die Herausgeber haben – neben ihrer Einführung in die Thematik – in den drei Kapiteln
des aktuellen Sammelbandes 15 unterschiedliche Themenbeiträge / Wortmeldungen von insgesamt 18 Autoren zusammengetragen.[6] Continue reading Hans-Jürgen Lange / Thomas Model / Michaela Wendekamm (Hrsg.) – Zukunft der Polizei. Trends und Strategien – Rezensiert von: Holger Plank
Das Verwaltungsgericht Dresden hat das Polizeiverwaltungsamt des Freistaats Sachsen zur Auskunftserteilung über den Verbleib und das Tätigkeitsfeld eines Polizeibeamten verpflichtet, der wegen Volksverhetzung im Internet rechtskräftig verurteilt wurde. Die einstweilige Anordnung hatten ein Journalist und sein Verlag beantragt. Nach Auffasung des Gerichts bestünde der geltend gemachte Auskunftsanspruch aus dem Sächsischen Pressegesetz. Insbesondere überwiege das Informationsinteresse der Öffentlichkeit die privaten Belange des betroffenen Beamten, da dieser bei der sanktionierten Äußerung im Netz selbst seine Stellung als Polizist betonte.