Alle Artikel von Detlef.Dackel

Mark A. Zöller / Hans Hilger / Wilfried Küper / Claus Roxin (Hrsg.) – Gesamte Strafrechtswissenschaft in internationaler Dimension. Festschrift für Jürgen Wolter zum 70. Geburtstag – Rezensiert von: Holger Plank

Zöller, Mark A.[1] / Hilger, Hans[2] / Küper, Wilfried[3] / Roxin, Claus[4] (Hrsg.); Gesamte Strafrechtswissenschaft in internationaler Dimension. Festschrift für Jürgen Wolter zum 70. Geburtstag“ [5]; ISBN: 978-3-428-15674-0, 1510 Seiten, erschienen in zwei Teilbänden in 2., unveränderter Auflage 2019 im Verlag Duncker & Humblot, Berlin, 2019 (1. Auflage 2013, einbändig), Reihe: Schriften zum Strafrecht, Band 250, 199.90.- €)

Die Festschrift vereinigt in 2., unveränderter Auflage, nun jedoch in zwei Leinenbänden, 83 Beiträge von 86 namhaften Autoren (vgl. Inhaltsverzeichnis) zu Ehren von Prof. Dr. em. Jürgen Wolter, einem der Großen des Strafrechts, der bis 2008 an der Universität Mannheim den Lehrstuhl für Strafrecht, Strafprozessrecht und Rechtstheorie innehatte. Mark A. Zöller / Hans Hilger / Wilfried Küper / Claus Roxin (Hrsg.) – Gesamte Strafrechtswissenschaft in internationaler Dimension. Festschrift für Jürgen Wolter zum 70. Geburtstag – Rezensiert von: Holger Plank weiterlesen

VG Wiesbaden 27.6.2019 zum Datenaustausch mit Interpol – Vorlage an EuGH

VG Wiesbaden zur Anwendung von Unionsrecht auf die Verarbeitung von Red Notices von  Interpol durch die nationalen Strafverfolgungsbehörden

Das VG hat ein dort anhängiges  Verfahren ausgesetzt und dem EuGH eine Reihe von Fragen vorgelegt. Nach Auffassung des Verwaltungsgerichts bedarf es unter anderem der Klärung durch den EuGH, ob das Freizügigkeitsrecht bereits einer auch nur vorübergehenden Festnahme entgegenstehe, wenn der Herkunftsstaat (hier Deutschland) davon ausgehe und mitgeteilt habe, dass Strafklageverbrauch eingetreten sei. Auch sei zweifelhaft, ob Interpol über ein angemessenes Datenschutzniveau im Sinne der RL (EU) 2016/680 verfüge, das Voraussetzung für den Datenaustausch mit den Strafverfolgungsbehörden der EU-Staaten sei. Weder habe die EU-Kommission bislang bestätigt, dass Interpol das Datenschutzniveau einhalte noch lägen Garantien vor, dass mit Interpol bedenkenlos Daten ausgetauscht werden dürften. Insgesamt stelle sich die Frage, ob Fahndungsersuchen über Interpol, die gegen europäische rechtsstaatliche Grundsätze verstießen, überhaupt von den EU-Mitgliedstaaten verarbeitet werden dürften.

https://www.juris.de/jportal/portal/t/li0/page/homerl.psml?nid=jnachr-JUNA190701663&cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp

Jochen Schubert – Heinrich Böll – Rezensiert von: Thomas Feltes

Schubert, Jochen; Heinrich Böll; hrsg. von der Heinrich-Böll-Stiftung, Theiss Verlag – WBG. Darmstadt 2017, 352 S., € 29,95, ISBN 978-3-8062-3616-3

Eine durchaus persönliche Rezension von Thomas Feltes

Heinrich Böll wäre am 21. Dezember 2017 hundert Jahre alt geworden. Die „grüne“ politische Stiftung trägt seinen Namen. Im Theiss Verlag ist diese Biografie erschienen, herausgegeben von der Heinrich-Böll-Stiftung, die im Vorwort darauf hinweist, dass Böll´s Bücher aus den letzten beiden Lebensjahrzehnten „so aktuelle Themen wie Terrorismus, Überwachung und die Verantwortung des Individuums“ behandeln (S. 11). Sein „unbestechliches Engagement für Freiheit und Menschenrechte“ beschreibt diese Biographie, aber auch seinen „Eigensinn“ (aaO.) – wobei schon an dieser Stelle angemerkt werden soll, dass dieser „Eigensinn“ wahrscheinlich eine wesentliche Quelle für Böll´s Engagement war; denn stromlinienförmig war er nie, und die sich daraus ergebenden Konsequenzen bekam er hautnah zu spüren – dazu aber später mehr. Jochen Schubert – Heinrich Böll – Rezensiert von: Thomas Feltes weiterlesen

Frank Nobis – Strafverteidigung vor dem Amtsgericht – mit Strafbefehlsverfahren, beschleunigtem Verfahren und Ordnungswidrigkeitenverfahren – Rezensiert von: Holger Plank

Nobis, Frank[1]; Strafverteidigung vor dem Amtsgericht – mit Strafbefehlsverfahren, beschleunigtem Verfahren und Ordnungswidrigkeitenverfahren. [2]; ISBN: 978-3-406-70033-0, 217 Seiten, C. H. Beck Verlag, München, 2. vollständig neu bearbeitete Auflage 2018, Reihe: NJW Praxis, Band 89, 49.- €

Das Werk ist natürlich nicht nur deshalb zur Besprechung für den PNL interessant, weil der Autor an der RUB Rechtswissenschaften studiert und ganz in der Nähe seiner Alma Mater in Hagen 1999 zur „Strafprozessgesetzgebung durch Notverordnungen in der späten Weimarer Republik“ promoviert[3] hat und sich in Aachen als Anwalt niedergelassen hat. Es besticht auch durch die ebenso prägnante wie ver­ständliche Darstellung des theoretisch notwendigen Wissens (vgl. Inhaltsverzeichnis) und auch des taktischen Vorgehens bei der Hauptverhandlung (inkl. des beschleunigten Verfahrens [§§ 417 – 420 StPO] einschließlich der Verfahrenserledigungen außerhalb des Rahmens der Hauptverhandlung, z. B. im Strafbefehls­verfahren [§§ 407 ff. StPO] – beide Verfahrenserledigungen fallen in die ausschließliche Zuständigkeit der Amtsgerichte) vor dem AG. Frank Nobis – Strafverteidigung vor dem Amtsgericht – mit Strafbefehlsverfahren, beschleunigtem Verfahren und Ordnungswidrigkeitenverfahren – Rezensiert von: Holger Plank weiterlesen

Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.) – Jahrbuch Öffentliche Sicherheit (JBÖS) 2018/2019 – Rezensiert von: Holger Plank

Möllers, Martin H. W.[1] / van Ooyen, Robert Chr. [2] (Hrsg.); Jahrbuch Öffentliche Sicherheit (JBÖS) 2018/2019. [3]; ISBN: 978-3-86676-570-2, 658 Seiten, Verlag für Polizeiwissenschaft (dort gleichnamige Schriftenreihe), Frankfurt und Nomos Verlag, Baden-Baden, 2019, 59.90 €

Die beiden Herausgeber haben, wenn man so will, mit dem aktuellen JBÖS einen „Jubiläums­band“ herausgebracht. Die Reihe, seit der ersten Auflage 2002/2003 nun mit dem (ohne die zahlreichen Sonderbände) zehnten Band im Verlag für Polizei­wissenschaft erschienen, ist inzwischen gut eingeführt und etabliert. Schon deshalb wünscht man sich angesichts des wiederum interessanten Portfolios von 46 Aufsätzen von 51 Autorinnen und Autoren zu aktuellen sicherheitspolitischen Themen (Link zur Kapitelübersicht, Fn. 3) eine möglichst dauerhafte Fortsetzung der Reihe, an der sich hoffentlich auch der Mitherausgeber Martin H. W. Möllers aus dem wohlverdienten Ruhestand heraus weiter beteiligen wird. Martin H. W. Möllers / Robert Chr. van Ooyen (Hrsg.) – Jahrbuch Öffentliche Sicherheit (JBÖS) 2018/2019 – Rezensiert von: Holger Plank weiterlesen