Alle Artikel von t f

Aktuelle straf- und strafprozessrechtliche Änderungen von Ende Juni 2021; Synopse von Holger Plank

Eine synoptische Zusammenstellung der aktuellen straf- und strafprozessrechtlichen Änderungen, beschlossen durch Bundestag (10.06./24./25.06.2021), findet sich hier:

Änderungen StGB StPO u. a. Gesetze Juni 2021

Zusammenstellung: Dr. Holger Plank (ohne Gewähr) (Kontakt: redaktion@polizei-newsletter.de)

Ohne Anträge nach Art. 77 Abs. 2 GG durch den Bundesrat (1006. Sitzung vom 25.06.2021 in der Reihenfolge der Darstellung TOP 129 [StÄG – Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes gegen sog. Feindeslisten, Strafbarkeit der Verbreitung und des Besitzes von Anleitungen zu sexuellem Missbrauch von Kindern und Verbesserung der Bekämpfung verhetzender Inhalte sowie Bekämpfung von Propagandamitteln und Kennzeichen verfassungswidriger und terroristischer Organisationen),  TOP 127 [StÄG – Strafbarkeit des Betreibens krimineller Handelsplattformen im Internet],  TOP 128 [StÄG – Effektive Bekämpfung von Nachstellungen sowie Verbesserung des strafrechtlichen Schutzes gegen Zwangsprostitution] und TOP 39 [Fortentwicklung der StPO und zur Änderung weiterer Vorschriften] bestätigt. Die Änderungen TOP 127 – 129 sind noch nicht, die Änderungen TOP 39 bereits im BGBl. I Nr. 37 vom 30.06.2021, S. 2099 ff. verkündet und treten zum 01.07.2021 in Kraft.

Continue reading Aktuelle straf- und strafprozessrechtliche Änderungen von Ende Juni 2021; Synopse von Holger Plank

Frank Kawelovski, Thermospuren. Wärmeabstrahlungen als Tatortspuren und Hilfsmittel der Polizeiarbeit. Rezensiert von Thomas Feltes

Frank Kawelovski, Thermospuren. Wärmeabstrahlungen als Tatortspuren und Hilfsmittel der Polizeiarbeit. 124 S., ISBN 978-3-9822560-1-6, Eigenverlag, 2021, 16,90 Euro

Straftaten werden entweder durch Beweise oder Zeugenaussagen aufgeklärt. Vor Gericht gelten die sog. „objektiven“ oder Sachbeweise besonders stark, da sie, so glaubt man, im Gegensatz zu „subjektiven“ Beweisen (also Aussagen von Zeugen oder Angeklagten) als besonders valide gelten. Zwar gibt es eine sog. „kriminalistische Beweislehre“; entscheidend für das Strafverfahren ist aber, was in der sog. „Beweisaufnahme“ der Hauptverhandlung (s. § 244 StPO) festgestellt wird. Mit einer besonderen Form von Beweisen, den Thermospuren, beschäftigt sich dieses Buch.

Continue reading Frank Kawelovski, Thermospuren. Wärmeabstrahlungen als Tatortspuren und Hilfsmittel der Polizeiarbeit. Rezensiert von Thomas Feltes

Frank Kawelovski, Illustrierte Polizeigeschichte Nordrhein-Westfalens. Chronik 1945 – 2020. Rezensiert von Thomas Feltes

Frank Kawelovski, Illustrierte Polizeigeschichte Nordrhein-Westfalens. Chronik 1945 – 2020. 386 Seiten, 155 teils farbige Fotografien, Index mit über 2000 Stichwörtern. Kawelovski Eigenverlag, Mühlheim 2020, ISBN 978-39822560-0-9, 16,90 Euro

Polizeigeschichte ist eine in Deutschland wenig bekannte und kaum vertretene Wissenschaftsdisziplin. Einer derjenigen, der sich als Chronist, als Kriminalist und als Wissenschaftler damit beschäftigt ist Frank Kawelovski, dessen neuestes Buch hier vorgestellt wird. Continue reading Frank Kawelovski, Illustrierte Polizeigeschichte Nordrhein-Westfalens. Chronik 1945 – 2020. Rezensiert von Thomas Feltes

Martin Böse (Hrsg.), Europäisches Strafrecht. Band 11 der Enzyklopädie Europarecht, Nomos-Verlag 2021, rezensiert von Thomas Feltes

Martin Böse (Hrsg.), Europäisches Strafrecht. Band 11 der Enzyklopädie Europarecht, herausgegeben von Martin Böse, Gesamtherausgegeben von Armin Hatje, Peter-Christian Müller-Graff, Gesamtschriftleitung: Jörg Philipp Terhechte, Nomos-Verlag Baden-Baden, 2. Auflage 2021, 1.348 Seiten, gebunden, ISBN 978-3-8487-6473-0, 188.- Euro

„Europäisches Strafrecht“ ist ein Begriff, der erst in jüngster Zeit Eingang in die Rechtspraxis und die Ausbildung von Juristen gefunden hat. Man versteht darunter die Gesamtheit der von der Europäischen Union erlassenen Rechtsakte auf dem Gebiet des Strafrechts und des Strafprozessrechts sowie die Gesamtheit der völkerrechtlichen Vereinbarungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Strafrechts. In insgesamt 28 Kapiteln werden so unterschiedliche Schwerpunkte wie Grund- und Verfahrensrechte, Einfluss des Europarechts auf das nationale Recht, aber auch die sog. „grenzüberschreitende Kriminalität“ und der europäische Haftbefehl, die europäische Ermittlungsanordnung, Vollstreckungshilfe und Beweisrechtshilfe abgehandelt. Auch polizeiliche Kooperationen sowie Einrichtungen wie Europol, Eurojurist, die Europäische Staatsanwaltschaft, das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung OLAF u.a. werden vorgestellt.

Continue reading Martin Böse (Hrsg.), Europäisches Strafrecht. Band 11 der Enzyklopädie Europarecht, Nomos-Verlag 2021, rezensiert von Thomas Feltes

Aiko Kempen, Auf dem rechten Weg? Rassisten und Neonazis in der deutschen Polizei. Besprochen von Holger Plank

Kempen, Aiko[1]: „Auf dem rechten Weg? Rassisten und Neonazis in der deutschen Polizei“[2] (ISBN: 978-3-95890-350-0, 286 Seiten, Europa-Verlag, München, 2021, 20.– €)

2020/2021 sind „besondere“ Jahre für die deutsche Polizei, die ansonsten (und nach wie vor auch in dieser für sie schwierigen Situation) bei Umfragen von hohen Vertrauens- und Zustimmungswerten in der Bevölkerung getragen wird. Es gibt wieder­kehrende Berichte über Rassismus und Rechtsextremismus in ihren Reihen, u. a. im Zusammenhang mit privaten Chatgruppen von Polizist*innen, in denen offenkundig Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und mutmaßlich „hochgradig fremdenfeindliche und menschenverachtende“[3] Inhalte geteilt wur­den. Continue reading Aiko Kempen, Auf dem rechten Weg? Rassisten und Neonazis in der deutschen Polizei. Besprochen von Holger Plank