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Martin Böse (Hrsg.), Europäisches Strafrecht. Band 11 der Enzyklopädie Europarecht, Nomos-Verlag 2021, rezensiert von Thomas Feltes

Martin Böse (Hrsg.), Europäisches Strafrecht. Band 11 der Enzyklopädie Europarecht, herausgegeben von Martin Böse, Gesamtherausgegeben von Armin Hatje, Peter-Christian Müller-Graff, Gesamtschriftleitung: Jörg Philipp Terhechte, Nomos-Verlag Baden-Baden, 2. Auflage 2021, 1.348 Seiten, gebunden, ISBN 978-3-8487-6473-0, 188.- Euro

„Europäisches Strafrecht“ ist ein Begriff, der erst in jüngster Zeit Eingang in die Rechtspraxis und die Ausbildung von Juristen gefunden hat. Man versteht darunter die Gesamtheit der von der Europäischen Union erlassenen Rechtsakte auf dem Gebiet des Strafrechts und des Strafprozessrechts sowie die Gesamtheit der völkerrechtlichen Vereinbarungen der Mitgliedstaaten der Europäischen Union über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet des Strafrechts. In insgesamt 28 Kapiteln werden so unterschiedliche Schwerpunkte wie Grund- und Verfahrensrechte, Einfluss des Europarechts auf das nationale Recht, aber auch die sog. „grenzüberschreitende Kriminalität“ und der europäische Haftbefehl, die europäische Ermittlungsanordnung, Vollstreckungshilfe und Beweisrechtshilfe abgehandelt. Auch polizeiliche Kooperationen sowie Einrichtungen wie Europol, Eurojurist, die Europäische Staatsanwaltschaft, das Europäische Amt für Betrugsbekämpfung OLAF u.a. werden vorgestellt.

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Aiko Kempen, Auf dem rechten Weg? Rassisten und Neonazis in der deutschen Polizei. Besprochen von Holger Plank

Kempen, Aiko[1]: „Auf dem rechten Weg? Rassisten und Neonazis in der deutschen Polizei“[2] (ISBN: 978-3-95890-350-0, 286 Seiten, Europa-Verlag, München, 2021, 20.– €)

2020/2021 sind „besondere“ Jahre für die deutsche Polizei, die ansonsten (und nach wie vor auch in dieser für sie schwierigen Situation) bei Umfragen von hohen Vertrauens- und Zustimmungswerten in der Bevölkerung getragen wird. Es gibt wieder­kehrende Berichte über Rassismus und Rechtsextremismus in ihren Reihen, u. a. im Zusammenhang mit privaten Chatgruppen von Polizist*innen, in denen offenkundig Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und mutmaßlich „hochgradig fremdenfeindliche und menschenverachtende“[3] Inhalte geteilt wur­den. Continue reading Aiko Kempen, Auf dem rechten Weg? Rassisten und Neonazis in der deutschen Polizei. Besprochen von Holger Plank

Tobias Friedrich Fleißner: Fernhaltemaßnahmen. Eine Untersuchung zur polizeilichen Gefahrenabwehr bei Fußballspielen. Rezensiert von Thomas Feltes

Tobias Friedrich Fleißner: Fernhaltemaßnahmen. Eine Untersuchung zur polizeilichen Gefahrenabwehr bei Fußballspielen. Das Recht der inneren und äußeren Sicherheit (RS), Band 12, Duncker und Humblot Berlin, 2021. 299 S., 89,90 Euro, ISBN 978-3-428-18193-3

Auch wenn polizeiliche Maßnahmen gegen Fußballfans Corona-bedingt derzeit eher selten sind (sieht man von den jüngsten Ereignissen in Berlin ab), so ist doch damit zu rechnen, dass die Diskussion um Stadionverbote und andere Maßnahmen, mit denen Fans vom Besuch eines Fußballspiels durch Verein, DFB oder Polizei abgehalten werden sollen, alsbald wieder beginnen wird. Daher ist die hier vorgestellte Arbeit für Verfahren im Kontext sogenannter „Fernhaltemaßnahmen“ von Bedeutung. Sie befasst sich mit einem Bündel unterschiedlicher polizei- und ordnungsbehördlicher Maßnahmen der sog. „personenbezogenen Gefahrenabwehr“, wozu Gefährderansprache, Meldeauflage, Aufenthaltsverbot, pass- und ausweisrechtliche Maßnahmen gehören, mit denen Personen vom Aufsuchen bestimmter Örtlichkeiten abgehalten werden sollen – daher der etwas sperrige und sprachlich wenig sensible Begriff der „Fernhaltemaßnahmen“. Continue reading Tobias Friedrich Fleißner: Fernhaltemaßnahmen. Eine Untersuchung zur polizeilichen Gefahrenabwehr bei Fußballspielen. Rezensiert von Thomas Feltes

Benjamin Ferencz: Sag immer deine Wahrheit. Rezensiert von Uli Rothfuss

Benjamin Ferencz: Sag immer deine Wahrheit. Was mich 100 Jahre Leben gelehrt haben. Geb.,160 S. Heyne Verlag, München 2020, 17 €. ISBN 978-3-453-21808-6.

100 Jahre Leben und ein Ziel: Menschlichkeit

Von einem, der kämpft, ein Leben lang. Der nicht aufgibt, sein Ziel zu verfolgen, seinen Weg zu gehen. Der nun über ein Jahrhundert erlebt hat, und der diese Zeit nutzt, bis heute, seine Vorstellung von Gerechtigkeit durchzusetzen. Eine Vorstellung, die geschult ist an seiner vielschichtigen Lebenserfahrung, an seiner fundierten juristischen Ausbildung an der wohl besten Juraschule der Welt, Harvard, und an seiner in der Folge an seinen Zielen fokussierten Berufstätigkeit. Benjamin Ferencz, er war einer der Chefankläger in den Nürnberger Folgeprozessen nach dem Zweiten Weltkrieg, der letzte noch lebende; Continue reading Benjamin Ferencz: Sag immer deine Wahrheit. Rezensiert von Uli Rothfuss

Markus Ostermair: Der Sandler. Rezensiert von Thomas Feltes

Markus Ostermair: Der Sandler, Osburg-Verlag Hamburg 2020, ISBN: 978-3-95510-229-6, 350 Seiten, gebunden, € 22,00

Die Dschungelkönigin Désirée Nick wurde von RTL2 für das sog. „Reality-Format“ „Prominent und obdachlos“ auf die Straße geschickt. In Dortmund (ausgerechnet) sollte sie drei (!) Tage „ohne Dach über dem Kopf“ leben. Ihr aussagekräftiger Kommentar dazu: „Ist scheiße. Muss man ganz klar sagen. Ist scheiße. Ist halt scheiße“, wobei dieses Zitat wohl mehr über Désirée Nick aussagt, als über die Lage und Situation von Obdachlosen. Eines ist klar: Frau Nick gibt den Betroffenen keine Stimme, eher im Gegenteil. Sie macht sie zu Objekten ihrer Begierde, sich selbst zur Schau zu stellen. Wohltuend anders ist da der Roman von Markus Ostermair, der denen eine Stimme gibt, die im postmodernen Alltag so leicht übersehen werden. Continue reading Markus Ostermair: Der Sandler. Rezensiert von Thomas Feltes