Mario Martini – Zwischen Agora und Arkanum: die Innenministerkonferenz als Gegenstand des Informationsrechts. – Rezensiert von: Holger Plank

 Martini, Mario Prof. Dr. [1]; Zwischen Agora und Arkanum: die Innenministerkonferenz als Gegenstand des Informationsrechts.[2] Zu parlamentarischen, presse- und informationsfreiheitsrechtlichen Herausgabe- und Auskunftsansprüchen hinsichtlich nicht freigegebener Beschlüsse der IMK; ISBN: 978-3-428-15049-6, 284 Seiten, Duncker & Humblot, Berlin, Schriftenreihe der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer, Band 236, 2018, 69,90 €

Von Fachministerkonferenzen[3] über Bund-Länder-Kommissionen bis hin zu den kooperativen sicherheitsrechtlichen Kooperationsplattformen des Ge­mein­samen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ Berlin), des Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrums (GETZ Köln), dem  hat der deutsche Föderalis­mus eine bunte Vielfalt ebenen- und behördenübergreifender Gremien hervor­gebracht. Die infor­matorische Rechtsstellung dieser föderalen Kooperations­gre­mien war (zumindestens bis zum vorliegenden Gutachten) bislang ein weit­gehend „weißer Fleck auf der Landkarte des Informationsrechts“. In ihrem „apo­kryphen Charakter fügen sie sich nicht bruchlos in die Verpflichtungsstruktur ein, an welche die Systematik der Informations- und Kontrollrechte der Ver­fassungen so­wie der Presse- und Informationsfreiheitsgesetze anknüpft“. Continue reading Mario Martini – Zwischen Agora und Arkanum: die Innenministerkonferenz als Gegenstand des Informationsrechts. – Rezensiert von: Holger Plank

Hans-Jürgen Lange / Thomas Model / Michaela Wendekamm (Hrsg.) – Zukunft der Polizei. Trends und Strategien – Rezensiert von: Holger Plank

 Lange, Hans-Jürgen Prof. Dr. [1] / Model, Thomas [2] / Wendekamm, Michaela [3] (Hrsg.); „Zukunft der Polizei. Trends und Strategien“[4]; ISBN: 978-3-658-22590-2, 287 Seiten, Springer VS Verlag, Wiesbaden, Reihe: Forum für Verwaltungs- und Polizeiwissenschaft, Band 2, 2019, 34,99 €

Es handelt sich um den zweiten Band der Reihe „Forum für Verwaltungs- und Polizei­wissen­schaft“.[5] Die Herausgeber haben – neben ihrer Einführung in die Thematik – in den drei Kapiteln

  • gesellschaftliche Trends und Entwicklungen,
  • Lernkonzepte und Organisationskultur,
  • polizeiliche Kompetenzen und Einsatzpraxis,

des aktuellen Sam­mel­bandes 15 unterschiedliche Themenbeiträge / Wortmel­dungen von insgesamt 18 Autoren zusam­men­­­­getragen.[6] Continue reading Hans-Jürgen Lange / Thomas Model / Michaela Wendekamm (Hrsg.) – Zukunft der Polizei. Trends und Strategien – Rezensiert von: Holger Plank

VG Dresden 23.01.2019: Auskunftsanspruch über Tätigkeitsfeld eines verurteilten Polizisten

Das Verwaltungsgericht Dresden hat das Polizeiverwaltungsamt des Freistaats Sachsen zur Auskunftserteilung über den Verbleib und das Tätigkeitsfeld eines Polizeibeamten verpflichtet, der wegen Volksverhetzung im Internet rechtskräftig verurteilt wurde. Die einstweilige Anordnung hatten ein Journalist und sein Verlag beantragt. Nach Auffasung des Gerichts bestünde der geltend gemachte Auskunftsanspruch aus dem Sächsischen Pressegesetz. Insbesondere überwiege das Informationsinteresse der Öffentlichkeit die privaten Belange des betroffenen Beamten, da dieser bei der sanktionierten Äußerung im Netz selbst seine Stellung als Polizist betonte.

Quelle: https://www.juris.de/jportal/portal/page/homerl.psml?cmsuri=/juris/de/nachrichten/zeigenachricht.jsp&feed=juna&wt_mc=rss.juna&nid=jnachr-JUNA190100180

Maria Walsh – Intensive Bewährungshilfe und junge Intensivtäter. Eine empirische Analyse des Einflusses von Intensivbewährungshilfe auf die kriminelle Karriere junger Mehrfachtäter in Bayern – Rezensiert von: Paul Reiners

Walsh, Maria; Intensive Bewährungshilfe und junge Intensivtäter. Eine empirische Analyse des Einflusses von Intensivbewährungshilfe auf die kriminelle Karriere junger Mehrfachtäter in Bayern; Schriftenreihe des Max-Plank-Institutes für ausländisches und internationales Recht. Reihe K: Kriminologische Forschungsberichte, Band 181, 210 S., ISBN 978-3-86113-269-1

Im Polizei-Newsletter Nr. 192, Januar 2016, Artikel: 3 bestand Veranlassung unter dem Stichwort Sicherheit statt Resozialisierung auf die anhaltende Kontroverse zur rückfallpräventiven Sozialarbeit in der Bewährungshilfe hinzuweisen. Seinerzeit waren die Bestrebungen in Hessen, mit Sicherheitskriterien die Intensität der Betreuung zu bestimmen, Gegenstand der Betrachtung. Inzwischen gibt es eine Vielzahl Maßnahmen, die sich am Risk-Need-Responsivity-(RNR)-Modell orientieren und denen nach dem Risikoprinzip die Überzeugung gemein ist, dass Täter mit mittlerem und hohem Risiko intensiver (und länger) betreut werden sollen als Täter mit geringem. Das zielt umso mehr auf Mehrfachauffällige. Continue reading Maria Walsh – Intensive Bewährungshilfe und junge Intensivtäter. Eine empirische Analyse des Einflusses von Intensivbewährungshilfe auf die kriminelle Karriere junger Mehrfachtäter in Bayern – Rezensiert von: Paul Reiners

Ralph Ghadban – Arabische Clans – Die unterschätzte Gefahr – Rezensiert von: Patrick Rohde

Ghadban, Ralph; Arabische Clans, Die unterschätzte Gefahr; Econ Verlag , Berlin 2018, 304 Seiten, € 18,00; ISBN 978-3-430-20255-8

Vorab: Ralph Ghadban ist Islamwissenschaftler, Politologe und Publizist der im Libanon geboren wurde und im Erwachsenenalter aus dem Libanon nach Berlin zog. In dieser Hinsicht kann er nicht nur als studierter Wissenschaftler vom Thema arabische Clans sprechen, sondern auch von seinem praktischen Erleben in Berlin und im Libanon. Man wird ihm zumindest nur schwerer als bei anderen potentiellen Autoren Rassismus beziehungsweise Ausländerfeindlichkeit unterstellen können, zumal er als ehemaliger Sozialarbeiter in diesem Migrationsbereich aktiv war. Continue reading Ralph Ghadban – Arabische Clans – Die unterschätzte Gefahr – Rezensiert von: Patrick Rohde