Martini, Mario Prof. Dr. [1]; Zwischen Agora und Arkanum: die Innenministerkonferenz als Gegenstand des Informationsrechts.[2] Zu parlamentarischen, presse- und informationsfreiheitsrechtlichen Herausgabe- und Auskunftsansprüchen hinsichtlich nicht freigegebener Beschlüsse der IMK; ISBN: 978-3-428-15049-6, 284 Seiten, Duncker & Humblot, Berlin, Schriftenreihe der Deutschen Universität für Verwaltungswissenschaften Speyer, Band 236, 2018, 69,90 €
Von Fachministerkonferenzen[3] über Bund-Länder-Kommissionen bis hin zu den kooperativen sicherheitsrechtlichen Kooperationsplattformen des Gemeinsamen Terrorismusabwehrzentrums (GTAZ Berlin), des Gemeinsamen Extremismus- und Terrorismusabwehrzentrums (GETZ Köln), dem hat der deutsche Föderalismus eine bunte Vielfalt ebenen- und behördenübergreifender Gremien hervorgebracht. Die informatorische Rechtsstellung dieser föderalen Kooperationsgremien war (zumindestens bis zum vorliegenden Gutachten) bislang ein weitgehend „weißer Fleck auf der Landkarte des Informationsrechts“. In ihrem „apokryphen Charakter fügen sie sich nicht bruchlos in die Verpflichtungsstruktur ein, an welche die Systematik der Informations- und Kontrollrechte der Verfassungen sowie der Presse- und Informationsfreiheitsgesetze anknüpft“. Continue reading Mario Martini – Zwischen Agora und Arkanum: die Innenministerkonferenz als Gegenstand des Informationsrechts. – Rezensiert von: Holger Plank