OLG Hamm 12.7.2018: Strafbarkeit des Tragens von „Rockerkutten“

Das OLG Hamm hat entschieden, dass auch das Tragen von Rockerkutten, auf denen neben dem weltweit verwendeten Kennzeichen des Motorradclubs die Ortsbezeichnung eines nicht verbotenen Clubs steht, strafbar sein kann (bitte das Wort „kann“ beachten, denn die endgültige Entscheidung durch das LG Bochum steht noch aus).

https://www.juris.de/jportal/portal/t/o9n/page/homerl.psml?nid=jnachr-JUNA180802603&cmsuri=%2Fjuris%2Fde%2Fnachrichten%2Fzeigenachricht.jsp

Hans Gross – Vater der Kriminalwissenschaften? – Sammelbesprechung dreier Bände – Rezensiert von: Holger Plank

Hans Gross[1] – Vater der Kriminalwissenschaften? – Sammelbesprechung der Bände

 

Bachhiesl, Christian[2] / Bachhiesl, Sonja Maria[3] / Leitner, Johann[4] (Hrsg.); „Kriminologische Entwicklungslinien. Eine interdisziplinäre Synopsis.“[5]; Reihe: Austria: Forschung und Wissenschaft – Interdisziplinär, Band 10; ISBN: 978-3-643-50599-6, 408 Seiten, LIT Verlag, Münster [Berlin / Wien], 2014, 49,90 €

Bachhiesl, Christian / Kocher, Gernot[6] / Mühlbacher, Thomas[7] (Hrsg.); „Hans Gross – ein Vater der Kriminalwissenschaft. Zum 100. Wiederkehr seines Todestages (1915)“[8]; Reihe: Austria: Forschung und Wissenschaft – Interdisziplinär, Band 12; ISBN: 978-3-643-50706-6, 336 Seiten, LIT Verlag, Münster [Berlin / Wien], 2014, 39,90 €

 

Bachhiesl, Christian / Bachhiesl, Sonja Maria / Köchel, Stefan[9] (Hrsg.); “Problemfelder der Kriminalwissenschaft. Interdisziplinäre Einsichten“[10]; Reihe: Austria: Forschung und Wissenschaft – Interdisziplinär, Band 13; ISBN: 978-3-643-50791-6, 324 Seiten, LIT Verlag, Münster [Berlin / Wien], 2017, 34,90 €

Es handelt sich jeweils um Sammelbände, die in interessanter histo­rischer wie auch zeitgeschichtlicher Perspektive und aus verschiedenen fach­lichen Blick­winkeln, stets jedoch direkt oder mittelbar ausgehend von oder unmittelbar Bezug nehmend auf Hans Gross und seinen Beitrag zur Entwicklung der Kriminologie und Kriminalistik, die spezi­fisch „öster­rei­chische (‚Grazer‘) Schule“ der Krimi­nal­­wissenschaften und ihre Aus­strahlungs­wirkung auf die genannten Disziplinen im deutschsprachigen Raum beleuchten und würdigen. Continue reading Hans Gross – Vater der Kriminalwissenschaften? – Sammelbesprechung dreier Bände – Rezensiert von: Holger Plank

Peter Schaar – „Trügerische Sicherheit. Wie die Terrorangst uns in den Ausnahmezustand treibt.“ – Rezensiert von: Holger Plank

Schaar, Peter[1]; „Trügerische Sicherheit. Wie die Terrorangst uns in den Ausnahmezustand treibt.“[2]; ISBN: 978-3-89684-199-5, 285 Seiten, Edition Körber, Hamburg, 2017, 17.- €

Die rasante Entwicklung digitaler Technologie und das multilaterale Interesse an weltweit (möglichst) freien Handelsbeziehungen, an der Erschließung neuer Märkte, am freien Zugang zu immer knapper werdenden Rohstoffen lässt die Welt über alle Ländergrenzen und Kontinente hinweg zusehends enger zusammen­wachsen. Das Interesse an möglichst ungestörten, höchstens kon­trolliert reglementierten Import-Export-Beziehungen ist das „Lebenselexier“ flo­rie­render Volkswirtschaften. Continue reading Peter Schaar – „Trügerische Sicherheit. Wie die Terrorangst uns in den Ausnahmezustand treibt.“ – Rezensiert von: Holger Plank

Georg M. Oswald – „Unsere Grundrechte. Welche wir haben, was sie bedeuten und wie wir sie beschützen“ – Rezensiert von: Holger Plank

Oswald, Georg M.[1]; „Unsere Grundrechte. Welche wir haben, was sie bedeuten und wie wir sie beschützen“[2]; ISBN: 978-3-492-05882-7, 204 Seiten, Verlag PIPER, München, 2018, 20.- €

Das Buch ist ein wunderbares „Vademecum“. Im wahrsten Sinne der Bedeutung dieses (semantisch) imperativ verwendeten Begriffs („vade mecum!“ – „Geh mit mir!“) begleiten uns die Grundrechte alltäglich, sowohl als subjektiv-öffentliche Abwehr­rechte wie auch als „objektive Wertordnung“, beruflich, als Staatsbürger und nicht nur im Rahmen ihrer „Drittwirkung“ uns alle auch als Privatleute. Sie sind daher im Luhmann`schen Sinne formulierte „Verhaltens­er­wartungen“, wie es Oswald sehr schön anklingen lässt (S. 28). Continue reading Georg M. Oswald – „Unsere Grundrechte. Welche wir haben, was sie bedeuten und wie wir sie beschützen“ – Rezensiert von: Holger Plank

Jan Brenz – „Das Polizeirecht als ein durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bestimmtes System von Abwägungsentscheidungen“ – Rezensiert von: Holger Plank

Dr. Brenz, Jan[1], LL.M.; „Das Polizeirecht als ein durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bestimmtes System von Abwägungsentscheidungen“[2]; ISBN: 978-3-428-15273-5, 142 Seiten, Verlag Duncker & Humblot, Berlin, Reihe „Tübinger Schriften zum Staats- und Verwaltungsrecht, Band 100, Erscheinungsjahr 2018, 59,90 €

Schon der Titel des Bandes, zugleich Diss. iur. des Autors, angenommen im Som­mersemester 2017 an der Jur. Fakultät der Eberhard Karls Universität Tübingen, verspricht angesichts zahlreicher sehr dynamischer  legislativer Aktivitäten zur Mo­di­fizierung von Polizeiaufgabengesetzen im Bund (z. B. BKA-Gesetz, in Kraft getreten am 25.05.2018) und auch in vielen Bundesländern[3] (vgl. bspw. zu­letzt Bayern, wo das neue PAG durch den Landtag am 15.05.2018 verab­schie­det wurde und am 25.05.2018  in Kraft trat) eine interessante Lektüre. Continue reading Jan Brenz – „Das Polizeirecht als ein durch den Verhältnismäßigkeitsgrundsatz bestimmtes System von Abwägungsentscheidungen“ – Rezensiert von: Holger Plank