Malte Seyffarth, Möglichkeiten und Grenzen der Kontrolle von Polizeigewalt durch einen Bundespolizeibeauftragten. Reihe „Das Recht der inneren und äußeren Sicherheit“ (RS), Band 24, Duncker & Humblot Berlin, 2023, 242 S., ISBN 978-3-428-18764-5, 89,90 Euro
Die Dissertation von Seyffahrt an der Deutschen Hochschule der Polizei[1] beschäftigt sich mit den Gesetzesentwürfen auf Bundes- und Landesebene (NRW), die einen
Polizeibeauftragten[2] als Hilfsorgan des Parlaments etablieren wollten (von ihm als „echter Parlamentsbeauftragter“ bezeichnet). Seine „Bewertungsmaßstäbe“ für die Studie gewinnt er „aus dem Kontrollgegenstand »Polizeigewalt« und dem rechtlichen bzw. dogmatischen Rahmen von Verwaltungskontrolle“ (Verlagstext). Der Autor kommt zu dem Ergebnis, dass sich der Polizeibeauftragte der Gesetzentwürfe als defizitär erweist. Überzeugen könne hingegen ein Polizeibeauftragter, der bei der Verwaltung etabliert wäre (sog. „unechter Parlamentsbeauftragter bzw. Verwaltungsbeauftragter“). Continue reading Malte Seyffarth, Möglichkeiten und Grenzen der Kontrolle von Polizeigewalt durch einen Bundespolizeibeauftragten. Rezensiert von Thomas Feltes
vorgestellt zu werden. Bei dem Roman von Viktor Glass lohnt aber aus verschiedenen Gründen die Lektüre.
die Polizei und die Verfassungsschutzbehörden“. Das Buch soll außerdem ein „Studienkurs für die … Verfassungsschutzbehörden“ sein. In dieser Abteilung wird es von den Dozenten aber weder genutzt noch geschätzt. Das Buch ist auch ohne konkrete Kenntnis der dortigen Studieninhalte geschrieben.
„dunklen Seite des Polizeialltags“
Einordnungen der gesellschaftspolitisch inflationär verwendeten Begriffe Prävention und Repression vor. Der Autor hat dabei den „normativen Einsatz von Sprache im Blick“ (S. 94). Insoweit könnte dieses Buch Grundlage juristischer Ausbildung sein, auch oder gerade wegen der kritischen Worte am Ende. Aufgrund seiner sprachlichen Finesse ist es eindeutig Fachliteratur für Juristen und ambitionierte Leser mit Interessen am Sicherheitsrecht.