Elisa Hoven (Hrsg.), Das Phänomen „Digitaler Hass“. Ein interdisziplinärer Blick auf Ursachen, Erscheinungsformen und Auswirkungen. Nomos, Baden-Baden 2023, 202 Seiten, E-Book ISBN 978-3-7489-3039-6, Softcover broschiert ISBN ISBN 978-3-8487-8668-8, jeweils 59.- Euro.
Das Buch beschäftigt sich mit dem strafrechtlichen Umgang mit digitalem Hass und steht im Zusammenhang mit einem Forschungsprojekt unter der Leitung der Herausgeberin an der Universität Leipzig. Als „Hate Crime“ zuerst in den 1980er Jahren in den USA diskutiert, besteht das Phänomen schon seit vielen Jahrhunderten, und der Begriff wird längst auch
in Deutschland verwendet. In den Jahren 2020 und 2021 wurde mit dem „Gesetz zur Bekämpfung des Rechtsextremismus und der Hasskriminalität“ ein sog. Artikelgesetz verabschiedet, mit dem das Strafgesetzbuch, das Bundesmeldegesetz sowie das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG) geändert wurden. Nach verfassungsrechtlichem Streit wurden die Änderungen im StGB und im Meldegesetz und im Netzwerkdurchsetzungsgesetz danach dann bis 2022 umgesetzt. Continue reading Elisa Hoven (Hrsg.), Das Phänomen „Digitaler Hass“. Rezensiert von Thomas Feltes
„Gesamten Strafrechtswissenschaft“ und der vielfältigen – nicht nur zeitgenössischen – Kritik
Fremdwahrnehmung auf die Organisation der Polizei und der offensichtlich zunehmend größeren Schwierigkeit, polizeiinterne Probleme und kritische Vorfälle in einem guten selbstreflexiven Vermögen auch lösungsorientiert zu überprüfen und zu bearbeiten“ (S.1). Sehr vorsichtig formuliert Küppers hier eines der Grundprobleme der Polizei in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten: die durch mangelnde Fehlerkultur bedingten Probleme in der Außendarstellung dieser Institution mit Gewaltlizenz.
Kriminalwissenschaften und Rechtsphilosophie, der für eine rationale, am sog. „ultima ratio-Prinzip“ orientierte Kriminalpolitik eintritt. Prittwitz setzte und setzt sich für ein faires, die Grundrechte achtendes und schützendes Straf- und Strafverfahrensrecht ein. Die nationale und internationale Anerkennung, die der Geehrte sich erworben hat, kommt in über vierzig Beiträgen namhafter Autor*innen aus dem In- und Ausland zum Ausdruck.
begannen erst sehr spät, die vorhandenen rechtsextremistischen Hintergründe zu erkennen und zu verfolgen. Bis dahin wurden Ermittlungen in Richtung „Organisierte Kriminalität mit Migrationshintergrund“ geführt und die Opfer standen lange selbst unter Tatverdacht. In der Presse war von „Döner-Morden“ die Rede.