Stellungnahme von Professor Dr. Clemens Arzt[1] zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Dezember 2022 – 1 BvR 1345/21 – (Polizeiliche Befugnisse nach dem SOG MV)

Leicht redigiert, mit Hervorhebungen versehen und bereitgestellt von Thomas Feltes

Wie so oft in der Vergangenheit hat auch hier der Gesetzgeber vorhersehbar verfassungswidrige Regelungen erlassen, anstatt sich der gebotenen Zurückhaltung bei erheblichen Grundrechtseingriffen zu bemühen. Dies bringt die Polizei immer wieder in die Lage, Normen als Eingriffsoptionen bereitgestellt zu bekommen, die kaum oder nie genutzt wurden und das Vertrauen in eine ordnungsgemäße Gesetzgebung, gerade auch zum Schutz der Grundrechte, deutlich in Frage stellen. Continue reading Stellungnahme von Clemens Arzt zum Urteil des Bundesverfassungsgericht zum SOG MV ↑

Arnold Odermatt, Ein Bild muss scharf sein. Hrsg. von Markus Hartmann, Texte von Daniel Blochwitz, Matthias Dell, Harald Szeemann. Hartmann Books Stuttgart 2017, 96 S., 80 Abb., ISBN 978-3-96070-009-8, € 16,80

Wer als Fotograf auf die Frage, was ein gutes Bild ausmacht, antwortet: „Ein gutes Bild muss scharf sein“, der wird nicht unbedingt für sich in Anspruch nehmen, ein Künstler zu sein. Dennoch hat der auf anspruchsvolle Fotobücher spezialisierte Verlag Hartmann Books Bilder von Arnold Odermatt veröffentlicht, die der Sohn des Schweizer Polizisten, Urs Odermatt gesammelt und bereits in mehreren Ausstellungen präsentiert hat. Continue reading Arnold Odermatt, Ein Bild muss scharf sein. Rezensiert von Thomas Feltes ↑

Hunold, Daniela; Singelnstein, Tobias (Hrsg.), Rassismus in der Polizei. Eine wissenschaftliche Bestandsaufnahme. Wiesbaden, Springer VS, 2022, 742 Seiten. ISBN ISBN: 978-3-658-37132-6. Preis 42,79 Euro, als pdf kostenlos (Open Access).

Der Sammelband ´Rassismus in der Polizei´ bietet erstmalig einen Einblick in den Diskussions- und Forschungsstand sowie verschiedene Perspektiven bzw. Forschungsansätze für den deutschsprachigen Bereich an. Er leistet eine Anbindung des Themas an rassismustheoretische und rechtswissenschaftliche Perspektiven und präsentiert Erkenntnisse aus der Polizeiforschung. Die insgesamt 32 Beiträge zeigen auf, in welch vielfältigen Formen bzw. auf welchen Ebenen Rassismus durch die Spezifik individueller, polizeilicher und gesellschaftlicher Strukturen sowie Praktiken bedingt ist.

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John Willheim, War of Whispers. Mit einem Gedicht von Bryan Thao Worra, Auszügen aus einem Song von Leonard Cohen und einem Nachwort von General Stanley McChyrstal, Design SYB. 22,0 × 29,8 cm, 280 Seiten mit ca. 175 Abb., farbig und schwarz/weiß, Hartmann Books Stuttgart, ISBN 978-3-96070-065-4, € 49,00.

Dieses Buch erzählt die außergewöhnliche Geschichte des später als „der geheime Krieg der CIA“ bezeichneten Konflikts im asiatischen Laos in den 1960er/1970er Jahren. Es war die größte Geheimoperation der CIA bis zum heutigen Tag. Eine Guerilla-Armee von Hmong-Stammesangehörigen kämpfte gegen die von den kommunistischen Nordvietnamesen unterstützten Pathet Lao. Warum jetzt dazu ein Buch, und zudem ein Bildband? Die folgende Rezension sagt, warum das Buch notwendig ist und wer es ansehen sollte. Continue reading John Willheim, War of Whispers. Rezensiert von Thomas Feltes ↑

Barthe, Christoph[1] / Gericke, Jan[2] (Hrsg.): Karlsruher Kommentar zur Strafprozessordnung[3],  ISBN: 978-3-406-76760-9, 3328 Seiten, C. H. Beck, München, 9., neu bearbeitete Auflage 2023, 299.- €

Das renommierte, von insgesamt 39 unmittelbar mit der höchstrichterlichen Rechtsprechung befassten Kommentatorinnen und Kommentatoren[4] bearbeitete[5] Werk umfasst in der vorliegenden 9. Auflage Gesetzgebung, Rechtsprechung und Schrifttum zur Strafprozessordnung, dem GVG, EGGVG und der EMRK (mindestens) auf dem Stand August 2022. Continue reading Barthe, Christoph, Gericke, Jan (Hrsg.): Karlsruher Kommentar zur Strafprozessordnung. Rezensiert von Holger Plank ↑