Tamara Verena Pitz, Robe versus Brief im Diversionsverfahren. Zum spezialpräventiven Potential jugendstrafrechtlicher Einstellungsvarianten unter Empfehlung einer Diversionsrichtlinie, 365 Seiten, 96,00 Euro, ISBN 978-3-8487-6435-8
Die Autorin beschäftigt sich mit der Frage, wie die Justiz in Zeiten ressourcenbegrenzter Personalpolitik, schwindender sozialer Kontrolle und medienwirksamer Sanktionsappelle bestmöglich auf jugendtypische Kriminalität junger Ersttäter (im Diversionsverfahren)
reagieren sollte. Um diese Frage zu beantworten begnügt sich die Autorin nicht, bereits bestehende Forschungsergebnisse auszuwerten und zu vergleichen, sondern führt eine eigene – recht breit angelegte (n= 350) – empirische Studie durch, in der sie erforscht, „ob innerhalb der informellen Verfahrenserledigung nach § 45 Abs. 1 und Abs. 2 sowie des § 47 Abs. 1 JGG eine Diversionsvariante im Hinblick auf Spezialprävention und Verfahrensökonomie den anderen überlegen ist.“ Continue reading Tamara Verena Pitz, Robe versus Brief im Diversionsverfahren. Zum spezialpräventiven Potential jugendstrafrechtlicher Einstellungsvarianten. Rezensiert von Leif Artkämper
angezeigt), also nicht zu einem Strafverfahren führte. In der Stichprobe ist das Dunkelfeld etwa sechsmal größer als das Hellfeld. Damit wären es ca. 12.000 Fälle von Polizeigewalt pro Jahr in Deutschland. Strafverfahren gegen Polizistinnen und Polizisten weisen dabei eine auffallend hohe Einstellungs- sowie eine besonders niedrige Anklagequote auf – dies gilt übrigens auch für die USA (S. 60). Das hier besprochene Buch liefert eine gründliche und wissenschaftliche Aufarbeitung des Themas und gibt Hinweise, wie man Polizeigewalt evaluieren kann.
Dort steht: „Eine alltägliche Rauschgift-Personenkontrolle eskalierte in Stuttgart zu einer gewalttätigen Straßenschlacht zwischen Polizeibeamten und mehr als 500 (überwiegend alkoholisierten) Jugendlichen. Die Überraschung war in der Öffentlichkeit groß – doch in der Fachwelt relativ klein. Die Ursachen sind mehrschichtig. Das Jahrbuch Sucht 2020 erläutert, warum in jährlich fast 19.000 Fällen Betrunkene „Widerstand gegen die Staatsgewalt“ leisten“. Interessanter als dieser doch sehr allgemeine Hinweis ist dann ein Zitat eines Stuttgarter Streetworkers. Für Serkan Bicen hat der Gewaltausbruch in Stuttgart einen gesellschaftlichen Riss gezeigt: „Auf der einen Seite Jugendliche, die wenig Geld haben und im Freien mit Alkohol oder Rauschgift feiern wollen – und auf der anderen Seite die wohlhabende Stadtgesellschaft, die sich in Edelrestaurants oder Bars amüsiert. Sowohl die etablierten Bürger als auch Polizisten verhalten sich gegenüber der jugendlichen Spaßgesellschaft häufig „respektlos“, berichtet Bicen. „Das sind überwiegend normale junge Leute, die da nur sitzen und feiern, und dann stürmt eine Hundertschaft Polizisten auf sie zu und will die Ausweise sehen.“ Oft folgt darauf die schroffe Anweisung der Beamten, nachhause zu gehen. „Ich kritisiere das Auftreten von Ordnungshütern, die vielen Kontrollen …“, die während der Corona-Zeit verschärft und vermehrt wurden. Serkan Bicen beobachtete, wie sich mehr und mehr Frust gegen die Polizei aufbaute, – war dann jedoch von der extremen Massivität der Entladung überrascht.
gnifikante Veränderungen, die – neben datenschutzrechtlich erforderlichen Anpassungen und der notwendigen Reaktion auf die nahezu vollständige Digitalisierung unserer Umwelt – mit einer veränderten gesamtgesellschaftlichen Risiko- und Gefahrenbewertung begründet werden. Das gilt im Besonderen für das bayerische Polizeiaufgabengesetz (BayPAG).