Luka Breneselović[1] /: „Die wissenschaftskritischen Zuordnungen von Franz von Liszt – Ein Beitrag zum Verständnis der Modernen Schule des Strafrechts“ [2]. ISBN: 978-3-428-15978-0, 583 Seiten, Verlag Duncker & Humblot, Berlin, Schriften zur Rechtsgeschichte, Band 191, 2020, 119,90 € – E-Book verfügbar, 107,90 €.

Breneselović setzt sich beeindruckend tiefgreifend, methodisch diskursanalytisch und in kritischer Reflexion sowie epistemologischer Kategorisierung mit dem Menschen Franz von Liszt[3], seiner zeitgenössischen und provenienziellen Prä­gung, seinem Beitrag zu einer „Gesamten Strafrechtswissenschaft“ und der viel­fältigen – nicht nur zeitgenössischen – Kritik[4] an seinem Wirken und seinen Werken auseinander. Continue reading Luka Breneselović, Die wissenschaftskritischen Zuordnungen von Franz von Liszt. Rezensiert von Holger Plank ↑

Jan-Philipp Küppers, Polizei als lernende Organisation. Systemisches Polizeimanagement in Planungspraxis, Entscheidungsfindung und Handlungsoptionen. Springer VS, Wiesbaden 2022, 485 Seiten, ISBN 978-3-658-35130-4. Softcover 54,99, e-book 42,99

Am Anfang, so der Autor in der Einleitung zu seinem Buch, stand „eine Irritation über die förmlich ins Auge springende Diskrepanz zwischen offiziellem Selbstverständnis und alltäglicher Realität; oder um es anders auszudrücken: zwischen öffentlicher Fremdwahrnehmung auf die Organisation der Polizei und der offensichtlich zunehmend größeren Schwierigkeit, polizeiinterne Probleme und kritische Vorfälle in einem guten selbstreflexiven Vermögen auch lösungsorientiert zu überprüfen und zu bearbeiten“ (S.1). Sehr vorsichtig formuliert Küppers hier eines der Grundprobleme der Polizei in den vergangenen Jahren und Jahrzehnten: die durch mangelnde Fehlerkultur bedingten Probleme in der Außendarstellung dieser Institution mit Gewaltlizenz. Continue reading Jan-Philipp Küppers, Polizei als lernende Organisation. Rezensiert von Thomas Feltes ↑

Strafrecht als Risiko. Festschrift für Cornelius Prittwitz zum 70. Geburtstag. Hrsg. von B. Brunhöber u.a., Nomos, Baden-Baden 2023, 844 Seiten, gebunden, ISBN 978-3-8487-8549-0, 199.- Euro

Die Festschrift für Cornelius Prittwitz zum 70. Geburtstag ehrt nicht nur den Autor der bekannten Monographie über das Risikostrafrecht, sondern auch einen Wissenschaftler des Frankfurter Instituts für Kriminalwissenschaften und Rechtsphilosophie, der für eine rationale, am sog. „ultima ratio-Prinzip“ orientierte Kriminalpolitik eintritt. Prittwitz setzte und setzt sich für ein faires, die Grundrechte achtendes und schützendes Straf- und Strafverfahrensrecht ein. Die nationale und internationale Anerkennung, die der Geehrte sich erworben hat, kommt in über vierzig Beiträgen namhafter Autor*innen aus dem In- und Ausland zum Ausdruck. Continue reading Strafrecht als Risiko. Festschrift für Cornelius Prittwitz zum 70. Geburtstag. Rezensiert von Thomas Feltes ↑

Paula Markert, Eine Reise durch Deutschland. Die Mordserie des NSU. Schweizer Broschur mit Klappen; 22,5 × 28 cm; 112 Seiten, 63 Abb.; Hartmann Books Stuttgart 2019, € 28,00. ISBN 978-3-96070-037-1.

Zwischen dem Jahr 2000 und 2007 wurden insgesamt zehn Menschen von dem sog. „Nationalsozialistischen Untergrund“ (NSU) ermordet. Die polizeilichen Ermittler begannen erst sehr spät, die vorhandenen rechtsextremistischen Hintergründe zu erkennen und zu verfolgen. Bis dahin wurden Ermittlungen in Richtung „Organisierte Kriminalität mit Migrationshintergrund“ geführt und die Opfer standen lange selbst unter Tatverdacht. In der Presse war von „Döner-Morden“ die Rede. Continue reading Paula Markert, Eine Reise durch Deutschland. Die Mordserie des NSU. Rezensiert von Thomas Feltes ↑

Stellungnahme von Professor Dr. Clemens Arzt[1] zur Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 9. Dezember 2022 – 1 BvR 1345/21 – (Polizeiliche Befugnisse nach dem SOG MV)

Leicht redigiert, mit Hervorhebungen versehen und bereitgestellt von Thomas Feltes

Wie so oft in der Vergangenheit hat auch hier der Gesetzgeber vorhersehbar verfassungswidrige Regelungen erlassen, anstatt sich der gebotenen Zurückhaltung bei erheblichen Grundrechtseingriffen zu bemühen. Dies bringt die Polizei immer wieder in die Lage, Normen als Eingriffsoptionen bereitgestellt zu bekommen, die kaum oder nie genutzt wurden und das Vertrauen in eine ordnungsgemäße Gesetzgebung, gerade auch zum Schutz der Grundrechte, deutlich in Frage stellen. Continue reading Stellungnahme von Clemens Arzt zum Urteil des Bundesverfassungsgericht zum SOG MV ↑